Haushaltsdefizit dürfte bei sechs Prozent liegen

Haushaltsdefizit der Slowakei dürfte explodieren

Der Slowakei droht ein unkontrolliertes Ausufern ihres Haushaltsdefizits. Davor warnte die Slowakische Nationalbank NBS eindringlich in ihrer am 16. Juli veröffentlichten "Konvergenzanalyse der slowakischen Wirtschaft".

Nicht zuletzt weil die Regierung ihre Haushaltsplanung noch immer auf der Basis von "nicht mehr aktuellen" Wirtschaftsprognosen gestalte, werde sie das "übermäßige Defizit" weder 2009 noch im Jahr 2010 in den Griff bekommen. "Und wenn nicht zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden, auch nicht im Jahr 2011", hieß es.

Die slowakische Regierung hat zwar kürzlich ihre Defizitprognose für 2009 von 3 auf 6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) revidiert. Den darauf aufbauenden Haushaltsplan will sie aber erst im September korrigieren. Noch bis vor wenigen Monaten hatte Ministerpräsident Robert Fico sogar darauf beharrt, sein Land werde im Jahr 2009 die in den Maastricht-Kriterien vorgesehene Grenze von maximal 3 Prozent des BIP für das Haushaltsdefizit einhalten. Erst im April hatte das Finanzministerium erstmals eine leichte Überschreitung dieser Grenze auf 3,04 Prozent eingeräumt - und vor wenigen Wochen die Prognose schockartig gleich auf 6 Prozent angehoben.