Islands EU-Beitrittsgespräche dauern drei Jahre

Der isländische Außenminister Össur Skarphedinsson rechnet nicht mit einem raschen Abschluss der EU-Beitrittsverhandlungen mit seinem Land. "Wenn man die Dinge realistisch betrachtet, werden wir noch drei oder dreieinhalb Jahre brauchen, bis wir den isländischen Bürgern ein Verhandlungsergebnis zur Abstimmung vorlegen können", sagte Skarphedinsson der Tageszeitung "Der Standard".

Da der EU-Beitrittsvertrag dann noch von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden muss, dürfte Island der Union somit kaum vor 2013 beitreten. In EU-Kreisen war zuvor ein Beitritt schon im Jahr 2011 für möglich gehalten worden. Island hat gegenüber anderen Beitrittskandidaten den Vorteil, dass es als Mitglied im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) bereits große Teile des EU-Rechtsbestands übernommen hat. Laut Skarphedinsson entspricht dies einer Erfüllung von 22 der 35 Kapitel in den EU-Beitrittsverhandlungen. Doch die fehlenden Kapitel seien "die schwierigen - unter anderem Landwirtschaft und Fischerei", sagte der Sozialdemokrat in Anspielung auf das Beharren Reykjaviks auf seinen Fischereirechten im Nordatlantik.

In den Beitrittsgesprächen werde die Fischereipolitik "jedenfalls eine harte Nuss sein, aber ich bin zuversichtlich, dass wir einen Kompromiss finden", sagte Skarphedinsson. Zugleich betonte er, dass Island "ein historisches Recht und eine historische Erfahrung" habe, seine eigenen Fischbestände zu nutzen. Kein anderer Mitgliedsstaat könne Ansprüche darauf erheben. Auch könne die EU diesbezüglich etwas von Island lernen, das geschafft habe, seine eigenen Fischbestände "nachhaltig zu bewirtschaften". "Wir produzieren guten, gesunden Fisch, ohne die Schwärme zu dezimieren. Darauf haben wir über Jahre großes Augenmerk gelegt. Im Gegensatz zur Europäischen Union, deren Bestände ständig schrumpfen."

Know-how in der Nutzung erneuerbarer Energien

Ein zweiter Beitrag Islands als EU-Mitglied sei sein Know-how in der Nutzung erneuerbarer Energien. "Island ist führend im Gebrauch geothermischer Energiequellen, die unterschätzt und viel zu wenig genutzt werden", sagte Skarphedinsson. 80 Prozent des isländischen Energieverbrauchs werden durch Wasserkraft und Geothermie gedeckt.

Der Außenminister räumte ein, dass einige Isländer den EU-Beitritt als "Unannehmlichkeit" sehen, damit das Land der europäischen Gemeinschaftswährung Euro beitreten kann, nachdem die isländische Krone während der Finanzkrise massiv an Wert verloren hatte. Laut Skarphedinsson sind derzeit zwei Drittel der Isländer einem EU-Beitritt gegenüber aufgeschlossen und bereit, die genauen Modalitäten einer Mitgliedschaft zu prüfen, das restliche Drittel sei grundsätzlich gegen den Beitritt. Das isländische Parlament hatte am 16. Juli nach wochenlangem Tauziehen Grünes Licht für Beitrittsverhandlungen gegeben, am vergangenen Donnerstag überreichte Skarphedinsson in Stockholm offiziell den Beitrittsantrag an den derzeitigen EU-Ratsvorsitzenden und schwedischen Außenminister Carl Bildt.

Skarphedinsson sagte gegenüber dem "Standard", dass Island die derzeitige Wirtschaftskrise jedenfalls vor dem EU-Beitritt überwinden werde. "2011 werden wir wieder in eine sehr schnelle wirtschaftliche Aufwärtsentwicklung kommen, wieder starkes Wachstum haben", sagte der Minister. Schon heuer würden die negativen Prognosen nicht voll eintreten, und statt um zehn werde die isländische Wirtschaft lediglich um 7,7 Prozent schrumpfen. Vor allem die Fischerei, der Tourismus "und die boomenden Energiewirtschaft" stünden nämlich besser da als erwartet.