Litauen plant Budgetdefizit von 9,5 %

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Vilnius sieht im Budget-Vorschlag für 2010 ein Defizit von 9,5 % des BIP vor. Damit rechnet Litauen derzeit sogar mit einem höheren Haushaltsminus als das am Tropf internationaler Kreditgeber hängende Nachbarland Lettland (8,5 %).

In beiden Ländern müssen die Budgetvorschläge noch vom Parlament bestätigt werden. Lettland benötigt für sein Budget 2010 zudem Grünes Licht vom IWF und anderen Gläubigern, wenn es weiterhin Kredite erhalten will.

Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite kritisierte am Mittwoch den Budgetvorschlag in ihrem Land. Dieser müsse angesichts des derzeit vorgesehenen, "sehr hohen" Defizits jedenfalls noch verbessert werden, so die ehemalige EU-Haushaltskommissarin. Gleichzeitig warnte Grybauskaite, den Budget-Entscheid länger als bis Jahresende hinauszuzögern, da international sonst Zweifel heraufbeschworen würden, ob Litauen "mit den Dingen selbst klarkommt", zitierte die Nachrichtenagentur BNS die Staatspräsidentin.

Ministerpräsident Andrius Kubilius hatte Tags zuvor sein politisches Überleben als Regierungschef an das Durchbringen des Budgets geknüpft. Seine Mitte-Rechtskoalition verfügt derzeit wegen zwei vakanter Sitze über keine stabile Parlamentsmehrheit unter den 141 Abgeordneten im Seimas in Vilnius. Die abschließende Abstimmung über das Budget ist derzeit zumindest noch vor Weihnachten geplant. Litauen muss verschiedenen Prognosen zufolge 2009 mit einem Wirtschaftsrückgang von 18 bis 22 % des BIP rechnen.

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