Polen hat Probleme mit dem Investor

Verkauf polnischer Ostsee-Werften könnte scheitern

Der Verkauf der polnischen Ostsee-Werften in Szczecin (Stettin) und Gdynia droht offenbar zu platzen. Der Investor Stichting Particulier Fonds Greenrights, hinter dem die Bank Qinvest aus Katar steht, hat nicht wie vereinbart zum 21. Juli den Kaufpreis von 381 Mio. Zloty (91 Mio. Euro) überwiesen.

Das polnische Schatzministerium verschob den Termin nach Angaben von Schatzminister Aleksander Grad in einem Radiointerview auf den 17. August. Aleksander Grad machte für die Verzögerung einen Brief verantwortlich, den die "Vereinigung zur Rettung der Werften in Gdynia und Szczecin" an den Investor geschrieben hatte. Die Organisation, die mit dem ehemaligen Vorstand der Werft in Szczecin verbunden ist, warnte darin den Käufer vor unabsehbaren rechtlichen Konsequenzen der Transaktion. Sie erklärte unter anderem, dass das Grundstück, auf dem die Werft Szczecin liegt, nicht dem polnischen Staat gehöre. Minister Grad widersprach dieser Behauptung und bezeichnete den Brief als "offene Sabotage".

Die Zeitung "Dziennik" berichtete indes, der Brief sei für den Investor nur ein Vorwand. Die Bank aus Katar schätze vielmehr die wirtschaftlichen Chancen der Werften heute schlechter ein als bei der Unterzeichnung des Vertrages vor vier Wochen. "Dziennik" berief sich dabei auf die Einschätzung verschiedener nicht namentlich genannter Politiker.

Minister Grad müsste zurücktreten

Premier Donald Tusk erklärte am Wochenende, Minister Aleksander Grad müsse zurücktreten, falls er den Verkauf der Werften nicht bis Ende August verwirkliche. "Es ist aber keine Katastrophe, wenn sich der arabische Investor zurückzieht", sagte Tusk bei einer Pressekonferenz. Dann werde die Regierung nach einem anderen Käufer suchen.

Der Investor hatte erklärt, er wolle die beiden Werften unter dem Dach einer neuen Gesellschaft "Polnische Werften" (Polskie Stocznie) zusammenfassen. In Gdynia sollten künftig Tankschiffe für den Transport von Flüssiggas gebaut werden, in Szczecin sei die Produktion so genannter Offshore-Schiffe vorgesehen, hieß es. Insgesamt sollten 3.500 Arbeitsplätze erhalten werden.

Die beiden Werften hatten Konkurs angemeldet, weil sie nicht in der Lage waren, die vom Staat nach 2004 gezahlten Subventionen zurückzuzahlen. Dazu hatte sie die EU-Kommission aufgefordert. Zuvor war es Polen über Jahre hinweg nicht gelungen, der EU-Kommission ein tragfähiges Konzept zur Restrukturierung und Privatisierung der Unternehmen vorzulegen.