Kulturbudget 2020 mit 466 Mio. Euro geplant, aber wohl ''Überschreitungsermächtigungen'' nötig - ''Wir werden niemanden zurücklassen''
Wien. Auf einen "breiten Maßnahmen-Mix" will das Kunst-und Kulturstaatssekretariat zur Bekämpfung der Auswirkungen der Coronakrise setzen. Das beinhalte gegebenenfalls auch die Verschiebungen von Mitteln im diese Woche präsentieren Kulturbudget 2020, das mit 466 Mio. Euro dotiert ist. Laut Staatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) werde das Gesamtbudget "etwa Überschreitungsermächtigungen benötigen".
Das Budget sei noch vor Ausbruch der Krise geplant worden. Der Zuwachs um rund zehn Mio. Euro im Vergleich zum vorläufigen Ergebnis 2019 sowie dem vor zwei Jahren vorgestellten Finanzrahmen freute Lunacek. "Im Lichte der Corona-Gesundheitskrise wird das Budget für 2020 jedoch am Ende anders aussehen als wir alle bis vor wenigen Wochen dachten", betonte sie in einem schriftlichen Statement gegenüber der APA.
Gelungen ist der Budgetzuwachs einerseits durch den Beitrag zur Volkstheatersanierung (sechs Mio. Euro) sowie zusätzlichen Mitteln für die Freie Szene in der Höhe von zwei Mio. Euro. Auch die allgemeine Kunstförderung soll höher dotiert werden. Allerdings sei angesichts von Covid-19 nun die "vorrangige Frage": "Wie können wir mit den budgetären Maßnahmen und Instrumenten, die wir gerade einsetzen, jenen helfen, die aufgrund der Absagen von Kulturveranstaltungen in existenzielle Notlagen geraten sind?"
So gelte es, Lebensgrundlagen und Arbeitsplätze zu sichern sowie dafür zu kämpfen, dass "die Kunst- und Kulturlandschaft in Österreich keinen nachhaltigen Schaden nimmt. Und wir werden niemanden zurücklassen", unterstrich Lunacek. Sollte es nötig sein, werde man daher bei Bedarf auch innerhalb der Budgetposten Mitteln verschieben.
Schon bekanntgegeben wurde diese Woche die Erhöhung des Unterstützungsfonds der Künstler-Sozialversicherungsfonds (K-SVF) um bis zu fünf Mio. Euro. Ebenfalls ins Treffen führte Lunacek den mit einer Milliarde Euro dotierte Härtefallfonds der Bundesregierung. Dieser soll Kleinst- und Einpersonenunternehmen, Non-Profit-Organisationen und freie Dienstnehmer entlasten. "Das wird auch für in Kunst und Kultur Tätige eine große Hilfestellung sein."
Weiters kündigte die Kunst- und Kulturstaatssekretärin an, dass Jahresförderungen für 2020 zur Gänze gewährt werden sollen, selbst wenn aufgrund der Coronakrise gewisse Teile nicht wahrgenommen, sondern verschoben werden. Generell sollen "im Rahmen der Förderabwicklung möglichst rasch und unbürokratisch Lösungen im Sinne der Fördernehmer" getroffen werden. Zudem wurde in der Kunst-und Kultursektion eine Service-E-Mailadresse eingerichtet, an die sich Betroffene wenden können (kunstkultur@bmkoes.gv.at).
"Der größere Prozess im Bereich 'Fair Pay'", den sie einleiten wollte, werde allerdings "derzeit auf Eis gelegt", sagte Lunacek im Interview mit "Der Standard". "Es geht jetzt um Akuthilfe, wir müssen schauen, dass alle gut über diese Krise drüberkommen."
