Nach einer Videokonferenz mit den Bundesländern verkündete Regierung dritten Lockdown.
Wien. Die türkis-grüne Regierung verhandelte am Donnerstag noch stundenlang Details für den dritten Lockdown in Österreich. Die weiterhin angespannte Lage in den Intensivstationen, die extrem hohen Todeszahlen und Prognosen, dass es rund um die Weihnachtsfeiertage zu weiteren Ansteckungen kommen werde, haben den Ausschlag gegeben.
Die Warnungen der Experten waren diesmal laut und unüberhörbar. Kanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Kogler sowie die Minister Anschober und Nehammer konferierten mit den Landeshauptleuten per Videokonferenz und verkündeten dann die harten Maßnahmen. In einigen Bundesländern, vor allem in Wien, Burgenland und Kärnten, zeigte man sich über den „Zickzackkurs und die Kommunikation“ enerviert. Die Regierungsvertreter erinnerten daran, dass auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner bereits vor Tagen einen Lockdown gefordert hat.
- Ab 26. Dezember bis zum 18. Jänner werden neben der Gastronomie und den Hotels nun auch Handel und Dienstleister (Friseure, Kosmetik und Co.) wieder zumachen.
- Zudem gelten ab dem 26. Dezember auch wieder ganztägige Ausgangsbeschränkungen – mit den bekannten Ausnahmen.
- Silvesterpartys – ursprünglich hätte es am 31. Dezember keine Ausgangsbeschränkung geben sollen – sind damit gestrichen. Vor diesen Feiern hatten Experten mindestens so viel Angst wie vor den Weihnachtsfeiern. Am 24. und 25. Dezember bleiben die Ausnahmen der Ausgangsbeschränkung aufrecht.
- Die Schulen gehen wie gewohnt vom 23. Dezember bis zum 7. Jänner in die Ferien. Vom 7. Jänner bis zum 18. Jänner wird dann wieder per E-Learning unterrichtet.
Konflikte um offene Skilifte und Gondeln
Debatte. Während sich alle in der Regierung einig waren, dass es eines Shutdowns bedürfe, um der drohenden dritten Welle entgegenzutreten, waren die Details umstritten.
Ursprünglich hätten auch die Skilifte und Gondeln geschlossen bleiben sollen. Ab Donnerstagabend lief vor allem Tirol, aber auch andere westliche Bundesländer dagegen Sturm. Die ÖVP lenkte ein, jedes Bundesland dürfe nun selbst entscheiden, ob es die Skilifte öffne oder nicht. Damit bleiben auch die Eislaufvereine offen.
Schwierige Verhandlung über verpflichtende Tests
Quarantäne. Auch die Massentests – ursprünglich hätten sie am 7. und 8. Jänner stattfinden sollen, jetzt zwischen dem 15. und 17. Jänner – wurden kontroversiell diskutiert. Während die Grünen lieber Gutscheine als Anreiz zum Testen anbieten wollten, bestand die ÖVP auf schärfere Konsequenzen für Testverweigerer.
