Verstöße gegen Corona-Restriktionen waren nicht klar genug definiert
Australiens bevölkerungsreichster Bundesstaat New South Wales hat 33.000 Corona-Strafgeldbescheide aufgehoben. Die Behörden von New South Wales mussten damit am Dienstag fast die Hälfte ihrer Geldstrafen für Verstöße gegen die Corona-Restriktionen zurücknehmen. Ihnen entgehen damit nach eigenen Angaben dutzende Millionen Dollar an Einnahmen. Zuvor hatte ein Gericht entschieden, dass die Vergehen nicht klar genug definiert worden seien.
Strafen bis 3000 Dollar
Die Strafen waren im Zuge des Kampfs gegen die Corona-Pandemie für Regelverstöße wie öffentliche Versammlungen verhängt worden. Sie betrugen bis zu 3.000 australische Dollar (1.929 Euro) pro Delikt. Die Steuerbehörde Revenue NSW erklärte, Betroffenen, welche die Bußgelder schon bezahlt hätten, werde das Geld zurückerstattet.
Australien hatte wegen der Corona-Pandemie von März 2020 bis Februar 2022 seine Grenzen weitestgehend geschlossen. Auch innerhalb des Landes galten zeitweise strenge Corona-Auflagen.
