EU-Gipfel

EU-Gipfel sucht Strategie

Corona-Variante: Kurz für strikte Einreiseregeln

 Kurz: "Wir unterstützen auch deutsche Vorschläge für striktere Einreisekontrollen und Testpflichten, um Virusmutationen fernzuhalten."

Brüssel/Wien. Österreich unterstützt nach Worten von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) alle EU-Ideen für klarere Reiseregeln, um die Verbreitung neuer Corona-Virenmutationen zu verhindern. "Es muss alles getan werden, um zu verhindern, dass wir weitere Mutationen wie zum Beispiel aus Brasilien nach Europa einschleppen", sagte Kurz am Donnerstag vor Beginn des EU-Videogipfels. Österreich stehe im Vergleich zu anderen EU-Staaten im Kampf gegen Corona sehr gut da.

© APA/BUNDESKANZLERAMT/DRAGAN TATIC
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Auf Twitter erklärte Kurz zu Beginn der Beratungen: "Wir unterstützen auch deutsche Vorschläge für striktere Einreisekontrollen und Testpflichten, um Virusmutationen fernzuhalten." Dies betreffe vor allem die britische Mutation, aber auch jene aus Südafrika, die sich in Europa verteilt hätten und wesentlich ansteckender seien.
 
 
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte vor dem Treffen ein entschlossenes und abgestimmtes Vorgehen gefordert, um die Ausbreitung der mutierten Erreger zu verhindern. Sie schloss Grenzkontrollen als letztes Mittel nicht aus, wenn Nachbarländer nicht genug täten. Sie wolle dies aber möglichst vermeiden, betonte die Kanzlerin. Frankreich hatte im Vorfeld "Gesundheitskontrollen" an den EU-Binnengrenzen gefordert, Belgien brachte ein vorübergehendes Verbot "nicht wesentlicher Reisen" ins Spiel.
 
"Wir sind als Republik Österreich im besten Drittel der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, was die Ansteckungszahlen betrifft. Was die Testquote betrifft , sind wir sogar unter den besten fünf", sagte Kurz.

Frage der weiteren Impfstoffzulassung

Hauptthema des Gipfels sei die Frage der weiteren Impfstoffzulassung. Kurz bekräftigte seine Forderung gemeinsam mit anderen EU-Kollegen, dass der Gipfel einen Appell für eine schnelle und unbürokratische Entscheidung der zuständigen EU-Arzneimittelagentur EMA gebe. "In der EMA muss Tag und Nacht gearbeitet werden", forderte Kurz. "Seit 12. Jänner liegen der EMA alle Daten von AstraZeneca vor. Einer Zulassung steht eigentlich nichts mehr im Weg." Selbstverständlich müssten alle wissenschaftliche Standards eingehalten werden, doch müsse die Zulassung rasch und unbürokratisch erfolgen.

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"Wenn es eine Zulassung von AstraZeneca gibt, können wir im ersten Quartal, also spätestens im März allen über 65-Jährigen in Österreich eine Impfung anbieten", sagte der Kanzler. Dies würde Leben retten und eine frühere Rückkehr zur Normalität ermöglichen. Ohne AstraZeneca würde eine Impfung aller über 65-Jährigen bis in den Mai brauchen.
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