Bolsonaro

Dekret von Präsident Bolsonaro wieder gültig

Kirchenschließungen von brasilianischem Gericht aufgehoben

Ein Berufungsgericht in Rio de Janeiro hat laut Medienberichten am Dienstagabend (Ortszeit) eine erstinstanzliche Entscheidung zur Schließung von Kirchen aufgehoben.

Brasilia. Damit ist ein Dekret von Präsident Jair Bolsonaro wieder gültig, das Kirchen und Lottoannahmestellen zu systemrelevanten Einrichtungen erklärt, die im Zuge der Coronakrise nicht geschlossen werden dürfen, wie Kathpress meldet.

Bolsonaro wehrte sich mit Dekret

Bolsonaro hatte sich mit seinem Dekret gegen die von Bürgermeistern und Gouverneuren verhängte Schließung der Kirchen gewehrt. Zudem plant die Regierung, Hilfszahlungen an Bedürftige in den Lottoannahmestellen auszahlen zu lassen. Die Lokalregierungen hatten jedoch auf der Schließung bestanden, um die Zahl von Passanten zu reduzieren. Am Freitag hatte ein Gericht in der ersten Instanz Bolsonaros Dekret für ungültig erklärt.

"Kritisiert die Ausgangsbeschränkungen"

Bolsonaro kritisiert offen die Ausgangsbeschränkungen, da er einen Zusammenbruch der Wirtschaft befürchtet. Allerdings bekräftigt selbst sein Gesundheitsminister, dass "Social Distancing" notwendig sei. Brasilien verzeichnete am Dienstag einen starken Anstieg der Covid-19-Infizierten um 1.138 Fälle innerhalb von 24 Stunden. Damit wurden bisher 5.812 Personen positiv getestet, 202 Infizierte verstarben, davon 42 von Montag auf Dienstag. Insgesamt dürfte die Dunkelziffer allerdings wesentlich höher liegen, da es landesweit an ausreichenden Tests mangelt.

Brasiliens katholische Bischofskonferenz hatte zu Wochenbeginn zusammen mit anderen Institutionen an die Bevölkerung appelliert, angesichts der Corona-Pandemie zu Hause zu bleiben. Die Bevölkerung möge gegenteiligen Aufrufen von Präsident Bolsonaro nicht folgen, heißt es in einem Aufruf, der auch ungewöhnlich deutlich vor der Gefahr einer Desinformation durch die Regierung warnte.

"Die Desinformationskampagne des Präsidenten, der die Bevölkerung aufruft, auf die Straßen zu gehen, ist eine schlimme Bedrohung der Gesundheit aller Brasilianer", wurde in dem offenen Brief festgehalten. "Das Gebot der Stunde lautet, der Pandemie mit Klarheit, Verantwortlichkeit und Solidarität zu begegnen", hieß es in dem von der Bischofskonferenz, der Anwaltskammer, der Wissenschaftsakademie sowie Menschenrechtsgruppen unterzeichneten Schreiben.
 

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