Zuständige EU-Kommissarin sieht keine Gefahr für die Meinungsfeiheit.
Im Kampf gegen Kinderpornografie befürwortet die Europäische Kommission die umstrittenen Internetsperren. Diese Praxis habe sich in rund einem Drittel der 27 EU-Staaten bewährt, sagte EU-Innenkommissarin Cecila Malmström der "Frankfurter Rundschau" laut Vorabmeldung.
Befürworter und Gegner
Die Liberalen-Politikerin stellte
sich damit auf die Seite des deutschen Innenministers Thomas de Maizière
(CDU) und gegen Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP).
Keine Zensur
Sie habe "nicht die leiseste Absicht, Zensur
auszuüben", beteuerte Malmström. Aber hier gehe es nicht um freie
Meinungsäußerung, sondern um die Bekämpfung übelster Verbrechen. Auch in
Dänemark, Schweden oder den Niederlanden, wo die in Deutschland derzeit
diskutierten Internetsperren bereits mit Vorsicht und Bedacht praktiziert
würden, gehe "die Meinungsfreiheit nicht den Bach runter".
