Die EU-Kommission startet einen neuen Anlauf, die österreichischen Importverbote für Genmais der Sorten MON 810 und T25 zu kippen.
Die Brüsseler Behörde hat am Montag beschlossen, die Einfuhrverbote neuerlich den Umweltministern zur Entscheidung vorzulegen, weil die wissenschaftlichen Argumente Österreichs gegen die Einfuhr nicht stichhaltig seien, hieß es am Montag aus der Kommission.
Entscheidung binnen drei Monate
Die Mitgliedstaaten haben nun drei Monate Zeit, mit einer qualifizierter Mehrheit für oder gegen den Vorschlag zu stimmen. Kommt keine Entscheidung zu Stande, kann die Kommission die Verbote aufheben.
Neben Österreich haben vier weitere Länder - Deutschland, Frankreich, Griechenland und Luxemburg - seit Ende der neunziger Jahre solche Importverbote für bestimmte gentechnisch veränderte Mais- oder Rapssorten. Im Juni 2005 gelang es diesen Ländern, mehrheitlich einen ersten Versuch der Kommission, die Verbote zu kippen, abzuwehren.
Sorten noch auf dem Markt
Österreich ist aber derzeit das einzige Land, in dem die Verbote Sorten betreffen, die noch auf dem Markt sind, und daher "eine potenzielle Beeinträchtigung für den Binnenmarkt " darstellen können, wie es aus der Kommission heißt. Alle anderen Einfuhrstopps, darunter auch das österreichische Importverbot für den Gen-Mais Bt176, sind mittlerweile obsolet, weil die Sorten nicht mehr verkauft werden. Nach Ansicht der EU-Kommission können die Verbote daher auch zurückgezogen werden.
Die Kommission betont, dass sie neuerlich die europäische Lebensmittelagentur (EFSA) mit der Frage befasst habe, und diese wieder zu dem Schluss gekommen sei, dass es keinen wissenschaftlichen Grund für die österreichischen Importverbote gebe. Das Thema wird die Umweltminister voraussichtlich beim Rat am 18. Dezember beschäftigen.
