Das Gebühren Info Service hat seine Homepage aktualisiert und sorgt damit für Verwirrung.
Ein neuer Absatz zu GIS-freien TV-Geräten von KAGIS, NOGIS und Pop-Tech auf der Homepage des Gebühren Info Services sorgte am Montag für Riesenwirbel. Die GIS hat ihre Informationen über die Melde- und somit auch zur Gebührenpflicht abgeändert. So stand auf der Homepage: "Gerätekonstellationen unter Verwendung einer Kabel-TV-Anbindung, Terrestrik bzw. Satelliten-Receiver, technischer Schnittstellen (HDMI, SCART, USB, Bluetooth, ...) sind melde- und gebührenpflichtig." Und dann die Stelle, die für Wirbel sorgte: "Dies gilt auch für Geräte ohne Tuner und ohne Antennen-Anschluss (z.B.: KAGIS, NOGIS, Pop-Tech, etc.)".
Die Formulierung lässt darauf schließen, dass jetzt auch die bisher gebührenbefreiten Geräte auch meldepflichtig sind, was aber nicht so ist. Rechtlich hat sich nichts geändert, die Formulierung wurde nur präzisiert. Die GIS beziehe sich auf die Gerätekonstellation und nicht auf ein Gerät, sagt Anbieter NOGIS gegenüber oe24.
"Die GIS hat das absichtlich so formuliert um unsere Kunden zu verwirren. Mehr als 10.000 Kunden haben sich erfolgreich von der GIS abgemeldet und das wird auch weiterhin möglich sein. Wir haben selbst schon bei der GIS angerufen und die haben uns gesagt, dass sich nichts geändert hat, nur in Kombination mit zB einem SAT-Receiver ist der NOGIS GIS-pflichtig. Aber das steht auch so auf unserer Homepage", schreibt Anbieter NOGIS an oe24.
Geräte von KAGIS, NOGIS, Pop-Tech & Co. sind nämlich nur meldepflichtig, wenn der Endverbraucher an diese etwa einen DVB-T-Stick ansteckt oder einen Satelliten-Receiver anschließt. Dann werden für eine solche Gerätekonstellation Gebühren fällig - was auch bisher schon so war.
