Im Fall eines inzwischen zurückgetretenen SPÖ-Vizebürgermeisters aus dem Bezirk Melk, der Vereinsgelder für private Zwecke abgezweigt haben soll, hat die Staatsanwaltschaft St. Pölten ein Ermittlungsverfahren eingestellt.
Ein Sprecher begründete dies am Freitag auf APA-Anfrage mit tätiger Reue. Der Mann habe den Schaden von rund 15.000 Euro beglichen, bevor die Behörden von seinem Fehlverhalten Kenntnis erlangten, wie auch Medien berichteten.
Der Sozialdemokrat war bis Jahresbeginn für den betroffenen Wohltätigkeitsverein zuständig. Der Fall wurde im August medial bekannt, der Vizebürgermeister trat zurück. Der frühere Lokalpolitiker soll aufgrund einer privaten Notlage gehandelt haben.
Nach einer internen Prüfung der finanziellen Transaktionen der Kommune wurde Mitte August ausgeschlossen, dass Gemeindegelder an den Mann geflossen sind. Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen Veruntreuung. Das Verfahren wurde nun gemäß Paragraf 190 der Strafprozessordnung eingestellt, berichteten die "NÖN".