Mit breiter Mehrheit hat der Gemeinderat Matthias Stadler erneut an die Spitze der Landeshauptstadt gewählt. 40 gültige Stimmen entfielen auf den langjährigen SPÖ-Stadtchef. Gleichzeitig beginnt für den 60-Jährigen eine neue politische Ära mit einer rot-grünen Koalition.
Matthias Stadler (SPÖ) ist am Montag in der konstituierenden Sitzung des St. Pöltner Gemeinderates erneut zum Bürgermeister gewählt worden. Der seit Juli 2004 amtierende Stadtchef erhielt in geheimer Wahl im Rathaus alle 40 gültigen - bei 42 abgegebenen - Stimmen. Der seit Kurzem 60-Jährige steht erstmals einer Koalition vor. Das rot-grüne Bündnis war nach dem Urnengang vom 25. Jänner die kleinstmögliche Zweiervariante und hält gemeinsam 23 Abgeordnetensitze.
Stadler bedankte sich in seiner Rede für "das eindeutige Votum", das er mit "großer Demut, aber auch Verantwortungsbewusstsein" annehme. Das Ergebnis bei der Gemeinderatswahl sei auch "ein Schock gewesen", blickte der Bürgermeister auf "eine herausfordernde Zeit" zurück. Dennoch sei das Resultat ein eindeutiger Auftrag, die nächsten fünf Jahre politisch zu gestalten.
Gemeinsam mit den Grünen seien "ein umfangreiches Programm" sowie "ein klarer Leitfaden und eine Richtlinie für die Zukunft" paktiert worden. Generell bedeute Demokratie nicht "Gemeinschaft um jeden Preis", aber "im besten Fall konstruktive Zusammenarbeit", die sich Stadler "bei wichtigen Themen" auch wünschte, wie der Bürgermeister in Richtung der weiteren Fraktionen sagte.
SPÖ verlor absolute Mehrheit
Für die SPÖ hatte das Minus von 13,41 Prozentpunkten bei der Gemeinderatswahl einen Rekordverlust dargestellt. 42,61 Prozent standen zu Buche, die absolute Mehrheit, die die Sozialdemokraten seit 1965 inne hatten, war weg. Gleichzeitig bejubelten die FPÖ (19,72 Prozent/plus 10,80 Prozentpunkte) und die Grünen (9,65 Prozent/plus 1,64 Prozentpunkte) ihr jeweils bestes Abschneiden an der Traisen. Die ÖVP hielt bei 21,36 Prozent (minus 1,36 Prozentpunkte), die KPÖ kam auf 3,82 Prozent (plus 2,71 Prozentpunkte), die NEOS fuhren 2,72 Prozent (minus 0,47 Prozentpunkte) ein. Die Mandatsverteilung anhand des Wahlergebnisses: S 19 (25), V 9 (10), F 8 (3), G 4 (3), K 1 (-), N 1 (1). Die Listenzweite der ÖVP, Susanne Binder-Novak, wird künftig als "wilde Abgeordnete" fungieren, nachdem sie als Stadträtin nicht zum Zug gekommen ist.
Im Stadtsenat stellt die SPÖ nun sechs statt zuvor acht Mitglieder. Bei der ÖVP sind es unverändert drei, die FPÖ hat nun ebenfalls drei (plus zwei) Stadträte. Einen Sitz halten weiterhin die Grünen.
