Die Verhandlungen zwischen der SPÖ und den Grünen in St. Pölten sind gestern am späteren Nachmittag abgeschlossen worden. Am Abend tagten die Gremien der beiden Parteien. Details zum Programm und zum Regierungsteam sollen morgeh bekanntgegeben werden.
Die Spitzen der Parteien, Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) und Christina Engel-Unterberger (Die Grünen), sprachen am Montagabend von "konstruktiven und partnerschaftlichen Gesprächen, die die Vertreterinnen und Vertreter der Parteien in den vergangenen Tagen geführt haben."
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"Wir haben uns auf ein gutes Programm geeinigt, mit dem wir die vielen Facetten, die für eine Stadt entscheidend sind, gemeinsam in die Zukunft führen und damit einen neuen Weg für St. Pölten einschlagen“, so der Vorsitzende und die Parteisprecherin.
Details zum Arbeitsprogramm der rot-grünen Koalition und dem künftigen Regierungsteam der beiden Parteien sollen am Mittwoch in einer Pressekonferenz bekannt gegeben werden, hieß es. Die kleinstmögliche Zweier-Koalition hält 23 der 42 Sitze im Rathaus. Die konstituierende Sitzung des Gemeinderats soll am 23. Februar stattfinden.
Verhandlungen gingen seit Donnerstag
Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) kündigte vergangenen Donnerstag an, mit den Grünen die Verhandlungen zu vertiefen, da man mit ihnen bei den Sondierungen die die größte Übereinstimmung gefunden habe. Die SPÖ hatte bei der Wahl Ende Jänner im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren 13,5 Prozentpunkte verloren und war auf 42,5 Prozent der Stimmen abgestürzt. Die Sozialdemokraten hatten damit die absolute Mehrheit in der Landeshauptstadt verloren, die sie seit 1965 innehatten.
ÖVP: "Weiter-so-Koalition“
"Während die St. Pöltnerinnen und St. Pöltner Veränderungen für die Stadtpolitik gewählt haben, bekommen sie mit der rot-grünen Stadtregierung eine 'Weiter-so-Koalition‘“, reagierte Florian Krumböck, Stadtparteiobmann der ÖVP. Die SPÖ habe sich bei der Partnerwahl "klar für die bequeme Variante statt für den Aufbruch entschieden“. Die Volkspartei werde "in den kommenden fünf Jahren Druck machen, um drängende Probleme zu lösen“, kündigte Krumböck an. Der Regierung wolle man "genau auf die Finger schauen“.
