Grüne Landesvize vom Erfolg ihres Tempo-Limits auf der Stadtautobahn überzeugt.
„Rechtzeitig zur Rushhour“, sagt Gregor Jadin von der Autobahnmeisterei. Er und seine Mitarbeiter hatten ja 33 Zusatztafeln auf dem zehn Kilometer langen Teilstück aufgestellt, die bis heute zugeklebt waren. Ein Kostenaufwand von rund 30.000 Euro, welche die Asfinag vom Land zurückfordern wird.
Bis 19. Mai läuft der Probetrieb, der wie kaum ein anderes Thema in Salzburg für Gesprächsstoff sorgte. Initiatorin und Landesvize Astrid Rössler (Grüne): „Die Diskussion wurde sehr emotional geführt“ (siehe Interview).
Auf Facebook hatten sich 37.000 Menschen dagegen ausgesprochen. Eine Kampagne des ÖVP-Kandidaten und Anwalts Peter Harlander : „Wir bringen eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof ein. Die Verordnung ist sachlich nicht gerechtfertigt und verletzt Grundrechte.“
"Die Belastung für die Anrainer ist da, daran kann man nicht rütteln"
ÖSTERREICH: Hat Sie die hitzige Diskussion getroffen?
Astrid Rössler: Die Art und Weise hat mich betroffen gemacht, wie Argumente vom Tisch gewischt werden. Es gibt nicht nur eine Freiheit für Autofahrer, sondern auch ein Grundrecht auf unversehrtes Leben und Gesundheit.
ÖSTERREICH: Die Gegner gehen zum Gerichtshof …
Rössler: Das ist rechtlich nicht gerechtfertigt, ich sehe da keine Erfolgsaussichten. Die Grundhaltung dahinter halte ich für bedenklich. Herr Harlander ist auch Mediator. Für mich unvereinbar.
ÖSTERREICH: Die ÖVP sagt, der Verkehr wird nun in die Stadt fließen.
Rössler: Die Praxis wird so nicht aussehen. Da lasse ich es gerne einmal auf ein Experiment ankommen. Welcher Autofahrer wird das machen?
ÖSTERREICH: Die bisherigen Messdaten wurden in Zweifel gezogen.
Rössler: An der Belastung für die Anrainer gibt es nichts zu deuten und zu rütteln, die stimmt. Dort fahren heute auch 100.000 Fahrzeuge täglich.
(bro)
