Landesrat Wegscheider bietet einen Kompromiss an: Keine Verordnung, wenn Verkehrsbeeinflussungs-Anlagen für 2008/09 fix sind.
Der steirische Umweltlandesrat Manfred Wegscheider hat nach Kritik an seinen Plänen, im kommenden Winter wieder eine Tempo 100-Beschränkung auf den Autobahnen im Großraum Graz einzuführen, zurückgesteckt. Er sei bereit, auf die Verordnung zu verzichten, wenn er im Gegenzug vom Verkehrsministerium die schriftliche Zusicherung erhalte, dass ab der Saison 2008/09 VBA-Anlagen (Verkehrsbeeinflussungsanlagen) installiert sind, über die bei Schadstoffbelastung Limits verhängt werden können, so Wegscheider am Dienstag.
"Ich bin bereit, einen Schritt zurück zu machen"
Wegscheider
erwartet sich noch in dieser Woche die entsprechende Zusage für die
Installation der Verkehrsbeeinflussungsanlagen auf den Anschnitten der A2,
der Südautobahn, und A9, der Pyhrnautobahn, in der Länge von rund 90 km, die
im Luftsanierungsgebiet liegen. Komme sie nicht, werde ein Verfahren
eingeleitet, damit die Verordnung nach StVO für den Zeitraum 1. Jänner bis
31. März in Kraft gesetzt werden kann.
Schiffbruch im Vorjahr
Wegscheider hatte im vergangenen Winter
mit einer Verordnung nach dem Immissionsschutzgesetz Luft wegen nicht
korrekter Kundmachung vor dem UVS Schiffbruch erlitten. Vergangenen Freitag
hatte der SPÖ-Landesrat dann für Überraschung gesorgt, als er nebenbei einen
neuerlichen Feinstaub-Hunderter ankündigte. Es folgte massiver Protest und
ein Abwinken aus dem Verkehrsministerium. "Wir gehen davon aus, dass es im
heurigen Winter keine derartige Beschränkung geben wird", hieß es am
Dienstagvormittag. Während Wegscheider noch am Montag an seinen
Verordnungsplänen festgehalten hatte, erklärte er nun, er sei zu einem
Kompromiss bereit.
