Ein 35-jähriger Syrer steht im Verdacht, in Österreich jahrelang zu Unrecht Sozialleistungen bezogen zu haben.
Nach Angaben des Innenministeriums hat der Mann zwischen März 2016 und März 2020 Unterstützungsleistungen erhalten, obwohl er in Syrien über Grundbesitz (Wert: 120.000 Euro) verfügen soll. Außerdem bezog der 35-Jährige in den Jahren 2017 bis 2019 aus Olivenernten etwa 25.000 Euro an Einkünften. Aktuell befinde sich der Mann in Strafhaft, hieß es.
Das Geld aus den Olivenernten habe ein Bekannter in Bar aus Syrien nach Österreich gebracht, so die Darstellung des Innenministeriums. Dem Aufenthalt des Mannes in der Justizanstalt Innsbruck liegt der Vorwurf des Suchtmittelhandels zugrunde. Selbst habe der 35-Jährige angegeben, zwei Mal für türkische Staatsangehörige je 100 Gramm Kokain besorgt zu haben, jeweils zehn Gramm habe er zum Eigenkonsum behalten dürfen. Finanziell profitiert habe er nicht. Die genaue Schadenssumme steht laut Innenministerium noch nicht fest.
Solidarität ausgenutzt
Die Ausforschung des 35-Jährigen gelang auf Basis von Ermittlungen der Task Force Sozialleistungsbetrug (Solbe) und der Polizei. Im Vorjahr wurden 4.346 Männer und Frauen wegen Sozialleistungsbetrugs angezeigt, um fast 14 Prozent mehr als 2020.
"Es ist wichtig, dass der Sozialstaat jenen unter die Arme greift, die es brauchen. Diese Solidarität in der Bevölkerung wird aber brüchig, wenn sie zu oft ausgenutzt wird. Deshalb werden die Ermittler weiter mit aller Konsequenz gegen Sozialleistungsbetrug vorgehen", so Innenminister Karner.
