Auftakt der Aktionswoche der Umweltbewegung Extinction Rebellion verlief friedlich.
Die Blockade einer Wiener Kreuzung durch rund 100 Aktivisten der Umweltgruppe Extinction Rebellion (XR) am Platz der Menschenrechte ist am Montagnachmittag von der Polizei aufgelöst worden. Gegen 14.00 Uhr forderte diese per Lautsprecher dazu auf, die "nicht angezeigte Versammlung" innerhalb von 30 Minuten aufzulösen. Rund 40 Demonstranten blieben sitzen: Sie wurden von den Beamten weggetragen.
"Hier spricht der Behördenvertreter der Landespolizeidirektion Wien", erschallte es aus den Lautsprechern des taktischen Kommunikationsfahrzeugs (TKF), "dies ist eine nicht angezeigte Versammlung, bitte gehen sie auseinander", informierte zusätzlich eine grüne LED-Laufschrift. "Wir bleiben bis zur Auflösung", kündigte ein XR-Sprecher jedoch bereits zu Beginn der Aktion um 12.00 Uhr gegenüber der APA an.
Aktivisten applaudierten "Zwangsgewalt"
Zehn Minuten vor der angekündigten Räumung wünschte ein XR-Sprecher noch denen "alles Gute, die sich der Konsequenzen bewusst sind". Damit waren die etwa 40 Aktvisiten gemeint, die auch der letzten Aufforderung der Exekutive nicht nachgekommen waren. Der Hinweis aus dem TKF-Wagen, dass "der Befehl mittels Zwangsgewalt durchgesetzt wird", wurde mit Applaus seitens der Aktivisten bedacht.
Die "Durchsetzungsphase" ging dann fast pünktlich auf die Minute los: Je zwei Polizisten der rund 60 Beamten, viele davon aus der Bereitschaftseinheit, schnappten sich je einen Manifestanten und trugen diesen von der auf der "Zweier Linie" gelegenen Kreuzung Getreidemarkt mit der Babenbergerstraße weg. Dann erwartete sie noch eine Identitätsfeststellung und eine Anzeige nach dem Versammlungsgesetz. Einige der Demonstranten erschwerten dieses Vorhaben: Sie hatten sich mit einer Hand an der Alu-Erdscheibe mit XR-Symbol auf der Rückseite mit Superkleber angeklebt. Gegen 16.00 Uhr waren auch nur noch rund fünf dieser "Angeklebten" auf der Kreuzung, berichtete Polizeisprecher Paul Eidenberger der APA. Ein XR-Sprecher betonte die friedliche Atmosphäre, am Ende habe es sogar eine Festivalstimmung gegeben, samt Musik aus der Beatbox.
Die Notwendigkeit der Auflösung begründete Eidenberger mit dem "Hauptproblem", dass eine derartige Verkehrsblockade eine Störung der öffentlichen Ordnung darstellt. "Blockierte Autobahnauffahrten würden im Anlassfall auch wegen der Selbstgefährdung unmittelbar aufgelöst werden", so Eidenberger auf die Frage nach dem jeweiligen Zeitpunkt des Einschreitens. Bei kaum vorhandener Störung wäre auch gar kein Einschreiten eine Option. Man kommuniziere jedenfalls mit Vertretern der Bewegung und reagiere jeweils individuell auf derartige Aktionen.
Weltweite Proteste
Das Klima-Aktionsbündnis Extinction Rebellion hat für Montag Aktionen in 60 Städten weltweit, darunter in Wien, angekündigt. So blockierten Demonstranten der Umweltschutzbewegung im Zentrum von Amsterdam eine Straße. Mit "zivilem Ungehorsam" solle die Regierung gezwungen werden, mehr für den Klimaschutz zu tun. Auch in Berlin, Australien und Neuseeland kam es zu Protesten.
Die Demonstranten in Amsterdam besetzten eine wichtige Durchgangsstraße in Höhe des Reichsmuseums und errichteten unter anderem Zelte. Die Stadt hatte die Protestaktion an der Stelle verboten. Die Polizei rief die Demonstranten auf, die Aktion abzubrechen. Nach Angaben der Exekutive wurden einige Demonstranten festgenommen.
Auch in Berlin wurde eine Protestaktion gestartet. Nach Angaben des Bündnisses und der Polizei versammelten sich rund 1.000 Aktivisten an der Siegessäule. Seit 4.00 Uhr blockierten die Demonstranten alle Straßen rund um den Großen Stern.
In Melbourne trafen sich Demonstranten zeitig in der Früh zu einer Mahnwache auf den Stufen des Parlaments. In Sydney hielten hunderte Aktivisten einen Sitzstreik auf einer stark befahrenen Straße in der Innenstadt ab, während sich in Brisbane eine kleine Gruppe von Aktivisten an eine Brücke kettete. Im neuseeländischen Wellington sorgten Aktivisten für Verkehrsstörungen, indem sie sich an ein Auto ketteten.
