Die Demo vor dem Szenelokal wurde zwar abgesagt, aber eine andere ist bereits geplant.
Die für Dienstag um 17 Uhr geplante Demonstration vor dem Wiener Kult-Lokal Schikaneder im 4. Bezirk wurde von den Veranstaltern kurzfristig abgesagt. Grund dafür sei der Druck seitens der Exekutive gewesen, da die Demo nicht angemeldet war. „Durch den Druck der Polizei und die Androhung von Strafen wurde das Risiko für den Versammlungsleiter als einzelne Privatperson nicht mehr tragbar, da er rechtlich für jegliche Vorkommnisse während des Konzerts belangt werden könnte“, schreiben die Veranstalter auf Facebook.
Dieser Druck wird von ihnen auf die neue Regierung zurückgeführt, nicht zuletzt auf die Besetzung des Innenministeriums mit Herbert Kickl (FPÖ). „Was die Rechten im Bezug auf Versammlungsfreiheit und einem von der Verfassung geschützten Grundrecht halten, machen FPÖ und ÖVP immer wieder mit ihren Aussagen und Gesetzesvorschlägen klar. Sie wollen Demonstrationen außer Hör- und Sichtweite bringen, und versuchen außerdem die AnmelderInnen und VersammlungsleiterInnen soweit einzuschüchtern und unter Druck zu setzen, dass geschützter politischer Protest verunmöglicht wird“, wettern die Veranstalter.
JVP-Event sorgt für Wirbel
Grund für die Demonstration vor dem Schikaneder ist eine Veranstaltung der JVP. Seit einigen Tagen sorgt die Tatsache, dass sich die Jugend-Politorganisation ausgerechnet in diesem linken Szenelokal einmieten durfte unter einigen Usern für Unmut. Es hagelte gehässige Kommentare und die JVP erhielt sogar Morddrohungen.
Großdemo am Samstag in Wien
Aber anstatt der Demo vor dem Schikaneder, wird jetzt zum Protest in einer anderen Causa aufgerufen. Am Samstag um 14 Uhr wird zur Großdemo gegen die türkis-blaue Regierung aufgerufen. Am Westbahnhof soll Treffpunkt sein, anschließend zieht der Demo-Zug über die Mariahilfer Straße und den Ring zum Ballhausplatz. "Nein zu Rassismus, Sexismus und Sozialabbau. Schluss mit der Normalisierung von Rechtsextremismus", heißt es auf Facebook. Schon jetzt sind über 6.000 Menschen an der Veranstaltung interessiert.
