Der ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss kann erst Mitte Dezember formell starten.
Wien. „Ich sag’s euch gleich – entweder Rohrer oder wir sehen uns im Dezember wieder.“ Mit diesem Satz begann der ÖVP-Vertreter Donnerstagnachmittag die dritte Besprechung in Sachen U-Ausschuss. Die ÖVP beharrte damit auf Ronald Rohrer als Verfahrensrichter – und das, nachdem sich alle anderen Parteien auf den im Ibiza-Ausschuss bewährten Wolfgang Pöschl geeinigt hatten.
Alles startete jetzt einen Monat später
Die Folge: Der „ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss“, der gestern, Freitag, hätte eingesetzt werden können, startet jetzt erst im Dezember. Der gesamte Ausschuss-Fahrplan verzögert sich um einen Monat. Die Aktenlieferungen werden jetzt wohl erst im neuen Jahr beginnen, die ersten Zeugen wohl erst Anfang März im Ausschuss aufmarschieren.
Opposition ortet türkise Verzögerungstaktik
ÖVP schweigt. Warum die ÖVP auf Rohrer pocht, war am Freitag nicht zu erfahren, weder im Parlamentsklub noch von Ausschussvorsitzenden Wolfgang Sobotka war dazu eine Stellungnahme zu bekommen.
Die Opposition ortet jedenfalls den Versuch der Türkisen, auch diesen Ausschuss zu blockieren, SPÖ-Mann Jan Krainer. „Die ÖVP kann die Aufklärung der Korruption verzögern, aber nicht verhindern.“
