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Koalitionskrise

Erich Haider: Mittwoch ist Schlüsseltag

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Chef der SPÖ-Oberösterreich Erich Haider kritisiert die ÖVP und meint am Mittwoch würde sich die Zukunft der nächsten Regierung entscheiden.

"Österreich" führte ein Interview mit dem stellvertretendem Landeshauptmann von Oberösterreich:

ÖSTERREICH: Die ÖVP verhandelt nicht, so lange es U-Ausschüsse gibt. Ist das akzeptabel für Sie?

Erich Haider: Natürlich nicht. Wir haben bei der letzten großen Runde als nächsten Verhandlungstag den kommenden Mittwoch ausgemacht. Damals war schon klar, dass es zwei Untersuchungsausschüsse geben wird. Schüssel hat damals nichts gegen den Termin gesagt. Der Mittwoch ist für uns ein Schlüsseltag.

ÖSTERREICH: Was machen Sie, wenn die ÖVP dann nicht kommt?

Haider: Dann sind Alternativen zu überlegen, ob Neuwahlen oder Minderheitsregierung. Am Zug wäre aber jedenfalls Bundespräsident Heinz Fischer. Er müsste dann ein Machtwort sprechen.

ÖSTERREICH: Wäre eine Minderheitsregierung eine Alternative für die SPÖ?

Haider: Das ist nicht unser Ziel, wir brauchen eine stabile Regierung, um die Probleme zu lösen. Was die ÖVP hier aufführt, ist allerdings einzigartig in der Zweiten Republik.

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