45 % sind dafür, dass Sebastian Kurz nach der Wahl eine Minderheitsregierung versucht.
Wien. Keine Frage, Koalitionsverhandlungen nach der Wahl am 29. September werden schwierig. Mit der FPÖ hat Sebastian Kurz gerade eine hässliche Scheidung hinter sich, die SPÖ bekämpfen die Türkisen bei jeder Gelegenheit – die Grünen sehen Kurz ihrerseits eher distanziert: Und der flotte Dreier ÖVP-Grün-Neos wäre da wohl kaum einfacher.
Kein Wunder, dass Kurz da an das Modell Minderheitsregierung denkt, wie er auf oe24.TV kürzlich verriet. ÖSTERREICH stellt den Wunsch des ÖVP-Chefs auf den Umfrageprüfstand – und siehe da: Ein gar nicht so kleiner Wähleranteil von 45 Prozent findet, dass es Kurz mit einer Minderheitsregierung versuchen sollte – das ist mehr als der ÖVP-Wähleranteil – derzeit kommt die ÖVP ja auf 37 %.
Keine Mehrheit. Nur, und das ist ja auch das Problem einer Minderheitsregierung: Die Mehrheit ist das natürlich nicht. Immerhin 55 % sind gegen die Kurz’schen Pläne. Besonders SPÖ- und Grün-Wähler lehnen einen türkisen Alleingang vehement ab.
Vorbild Dänemark & Co. Doch wäre der realistisch? In Skandinavien sind Minderheitsregierungen die Regel – allerdings werden sie stets von einer bestimmten Partei dauerhaft gestützt, der der jeweilige Premierminister dann inhaltliche Zugeständnisse machen muss.
Im Dänischen gibt es sogar ein eigenes Wort für eine Unterstützungspartei („Støtteparti“) – dort wurden die Liberalen bis zur letzten Wahl von der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei unterstützt – die einen scharfen Ausländerkurs durchgesetzt hat.
Kurz schweben Teilkoalitionen vor. Allerdings: SPÖ und FPÖ haben bereits angekündigt, gegen diese Pläne zu sein, Neuwahlen stünden im Raum. Bundespräsident Van der Bellen hat zudem gesagt, dass er lieber eine stabile Mehrheit hätte.
