EU-Party: Startschuss auf der Alm

Ab heute sind wir EU!

EU-Party: Startschuss auf der Alm

Österreich als EU-Gipfelstürmer: Alphornbläser, Quetschen-Spieler, Picknick-Sackerln mit Käse, Bergsalami, dahinter das Dachsteinmassiv. Vor dieser Kulisse auf der Schafalm (1.900 Meter) wurde am Freitag turnusmäßig der EU-Ratsvorsitz von Bulgarien an Österreich über­geben. Selbst die Mikrofonständer waren „almig“ auf Holzpflöcken montiert, 28 Gondeln der Planaibahn in Flaggen der EU-Staaten designt.

Schladming EU-Ratsvorsitz Kurz Tusk Borissow © APA/BARBARA GINDL

Die nächsten sechs Monate lenken Kurz und Co. die Geschicke Europas, eine Extremherausforderung: „Das internationale Umfeld ist ein schwie­riges. Wir wollen die Ratspräsidentschaft nützen, um Brückenbauer zu sein, Spannungen abzubauen, sicherzustellen, dass die EU eine starke Union ist“, so Kurz bei der Übernahme. EU-Ratspräsident Donald Tusk begrüßte mit „Grüß Gott“. Er vertraue darauf, dass Kurz als Brückenbauer erfolgreich sein kann, so Tusk.

Konzert Europa Live © APA/BUNDESKANZLERAMT/DRAGAN TATIC

Cesár Sampson und 550 Musiker im Planai-Stadion

Megaparty. Geografisch liegt Schladming ohnehin im Zentrum Europas. Gestern war es auch musikalischer Mittelpunkt: 550 Hobbymusiker aus dem ganzen Land bildeten „das größte Orchester Europas“. Mit dabei Song-Contest-Stürmer Cesár Samp­son mit seinem Lied Nobody but you, Opus, die Seer – eine Megaparty mit Tausenden im Planai-Stadion.

Konzert Europa Live © APA/BUNDESKANZLERAMT/DRAGAN TATIC

300 Tagungen und drei ganz harte Politbrocken

Monsteraufgabe. Das Motto der Austro-Ratspräsidentschaft ist: „Europa, das schützt.“ In Zeiten wie diesen könne es kein besseres Motto geben, so Tusk. Österreich muss während seines Vorsitzes die Asylproblematik lösen, den Brexit abwickeln, den Rahmen für das neue EU-Budget nach Ausscheiden der Briten unter Dach und Fach bringen. Drei ganz harte Brocken.

Fordernd. Der Job als EU-Ratsvorsitzender für Kurz startet am Dienstag: Grundsatzrede vor dem EU-Parlament. Zwei Tage später (5./6. Juli) kommt die EU-Kommission zum Antrittsbesuch nach Wien. Insgesamt wird es bis Jahresende 300 EU-Veranstaltungen in Österreich geben.

Schladming EU-Ratsvorsitz Kurz Tusk Borissow © APA/BARBARA GINDL

EU-Fahrplan: Gipfel der Staatschefs, 300 Tagungen, 46.000 Besucher

  • 3. Juli., Straßburg: Kanzler Kurz hält seine Europarede im EU-Parlament.

  • 5./6. Juli, Wien: EU-Kommission und EU-Chef Juncker beim Antrittsbesuch.

  • 11. bis 13. Juli, Innsbruck: Justiz- und Innenminister.

  • 16./17. Juli, Wien: EU-Rat zur Wettbewerbsfähigkeit.

  • 19./20. Juli, Wien: EU-Rat für Beschäftigung, Soziales.

  • 29. bis 31. August, Wien: EU-Außenministerrat.

  • 3. September, Wien: EU-Rat zum Thema Jugend.

  • 7./8. September, Wien: Geldgipfel: EU-Rat für Europas Wirtschaft und Finanzen (Ecofin).

  • 10./11. September, Wien: EU-Gesundheitsrat.

  • 17./18. September, Linz: EU-Rat Verkehr & Energie.

  • 20. September, Salzburg: Gipfel der Staats- und Regierungschefs.

  • 23. bis 25. September, Schloss Hof (NÖ): EU-Agrar- und Fischereirat.

  • 29./30. Oktober, Graz: EU-Umweltgipfel.

  • 13./14. Dezember, Brüssel: Abschlussgipfel.

Vranitzky: "Gewaltige Bruchstellen in der EU"

Ex-SPÖ-Kanzler im ÖSTERREICH-Interview.

Vranitzky © chrissinger.com

ÖSTERREICH: Was kann der EU-Vorsitz bewirken?

Franz Vranitzky: Österreich wird ein guter Gastgeber sein. Wir werden unsere Kulturgüter und die hervorragende Gastronomie einsetzen. Die ernsthaftere Seite daran ist, eine Führungsqualität zu entwickeln in einer Zeit, in der die EU durchgerüttelt wird. Das Flüchtlingsthema dominiert alles, Brexit und EU-Budget kommen noch dazu. Ich traue der Regierung zu, dass sie den Vorsitz sehr engagiert führt. Zurückhaltung in der Einschätzung ist deshalb gegeben, weil in der Regierung nicht nur europapolitisch konstruktive Kräfte sitzen.

ÖSTERREICH: Sie sprechen damit die FPÖ an?

Vranitzky: Die meisten in der FPÖ stehen Europa nicht positiv gegenüber. Sie hat sich im EU-Parlament den Rechtspopulisten angeschlossen, Strache fraternisiert mit dem Rechtsrabauken Salvini in Italien. Die ÖVP wird viel zu tun haben, diese Scharte auszuwetzen.

ÖSTERREICH: Ist die Euro­päische Union Ihrer Einschätzung nach in der Krise?

Vranitzky: Das Wort Krise hat einen dramatischen Anstrich. Doch man darf nicht die Augen davor verschließen, dass es gewaltige Bruchstellen gibt. Viele nationale Regierungen sitzen nicht ­gerade fest im Sattel und ­haben innenpolitisch starke Gegenspieler. Deutschland ist da nur das prominenteste Beispiel der letzten Wochen. Das wirkt sich natürlich auf die Schlagkraft der ganzen Europäischen Union aus.

ÖSTERREICH: Fürchten Sie eine Spaltung Europas?

Vranitzky: Das zu beurteilen, ist eine Temperamentfrage. Eines ist aber sehr ernst zu nehmen: Wir beobachten in etlichen EU-Staaten die Tendenz zur Rückkehr zum Nationalstaat. Die EU ist auf dem Gemeinschaftsgedanken aufgebaut. Viele wirken zusammen an einem Projekt. Doch wie Trump sagen immer mehr EU-Staaten: „Wir machen uns das selbst.“ Das ist ein Holzweg.

Debora Knob

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