FPÖ will ORF-Gesetz nicht zustimmen

Nicht eingeladen

FPÖ will ORF-Gesetz nicht zustimmen

Die FPÖ droht wegen der Nicht-Einladung zu einer TV-Diskussion die Zustimmung zum ORF-Gesetz zu verweigern. Weil man bei der sonntäglichen Gesprächsrunde von "im Zentrum" als einzige Parlamentspartei nicht geladen war, stellt FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky dem ORF gleich die politische Rute ins Fenster.

"Politische Absprachen"
Er sieht in dem Umstand, dass die FPÖ nicht eingeladen worden ist, ein Indiz für den "parteipolitischen Würgegriff", indem sich der ORF befinde. Wenn dieser nicht beendet werde, sei eine Zustimmung der FPÖ zum neuen ORF-Gesetz schon alleine aus diesem Grund nicht denkbar, so Vilimsky. Die FPÖ will nun Bundeskommunikationssenat und die ORF-Gremien bemühen und vermutet politische Absprachen.

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