Hypo: Top-Richterin greift durch

Ex-OGH-Präsidentin

Hypo: Top-Richterin greift durch

Irmgard Griss (67) gilt als Top-Juristin, sie strudierte in Harvard und leitete zwischen 2007 und 2011 den Obersten Gerichtshof. Ihre Untersuchungskommission dient der Regierung aber jetzt aber auch dazu, einen U-Ausschuss zu verhindern.

Notverstaatlichung durch Pröll auf dem Prüfstand
Als Feigenblatt sieht sich Griss im ÖSTERREICH-Interview trotzdem nicht: Falls sie in ihrer Arbeit behindert werde, spricht die gebürtige Steirerin am Montag Klartext, werde sie aufhören (siehe auch Interview unten).

Sie sei aber sicher, dass sie und Ihre Kommission frei und unbeeinflusst arbeiten könne. Was sie untersuchen soll, liegt auf der Hand: Hat der seinerzeitige Finanzminister Josef Pröll richtig gehandelt, als der im Jahr 23009 die Hypo zwangsverstaatlichte? Und: Warum hat die rot-schwarze Koalition so lange gezögert die Hypo mittels einer sogenannten „Bad Bank“ abzuwickeln.

Irmgard Griss hat jedenfalls 18 Jahre am Obersten Gerichtshof zugebracht, ehemalige Kollegen sind voll des Lobes über sie, sie sei fachlich unbestritten.

Koalition dreht Online-
Petition doch nicht ab
Indes wird die Online-Petition für einen Hypo-U-Ausschuss jetzt doch nicht abgedreht: Die Klubobleute Andreas Schieder (SPÖ) und Reinhold Lopatka zogen am Montag die Notbremse. Die Ankündigung, die Petition zu stoppen, hat für einen Ansturm gesorgt: Bis Montagabend hatten bereits mehr als 75.000 Bürger unterschrieben.

"Ich höre auf, wenn ich behindert werde"

ÖSTERREICH: Sind Sie ein Feigenblatt, damit die Regierung keinen U-Ausschuss machen muss?
Irmgard Griss: Ich sehe mich nicht als Feigenblatt, denn dann hätte ich diese Aufgabe nicht übernommen. Ich bin sicher, dass die Untersuchungskommission frei arbeiten kann und wir ein gutes Ergebnis erzielen werden.

ÖSTERREICH: Wenn Ihr Arbeit behindert wird, dann würden Sie aufhören?
Griss: Ja, das wäre dann so. Wenn uns Akten vorenthaltet werden oder Auskunftspersonen nicht aussagen, wäre das Ergebnis ja beeinträchtigt.

ÖSTERREICH: Was dachten Sie sich, als das Hypo-Debakel bekannt wurde?
Griss: Mir ging es wie wohl jedem Staatsbürger: Ich war entsetzt, welche Belastungen auf uns zukommen.

(gü)

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