"Wäre anständig, wenn er von sich aus Konsequenzen zieht" - Kritik auch von Ministerinnen Köstinger und Bogner-Strauss.
Nach seinem Sexismus-Tweet wird der Druck auf den ÖVP-Abgeordneten Efgani Dönmez, zurückzutreten, immer größer. Wie oe24 aus hochrangigen ÖVP-Kreisen bestätigt wurde, wird hinter den Kulissen mit Dönmez über sein Ausscheiden verhandelt. Aus dem Umfeld von Dönmez heißt es jedoch, dass der Abgordnete "nicht daran denkt", zurückzutreten. Dönmez würde damit argumentieren, dass sein Posting nicht sexistisch gemeint war, sondern sich darauf bezogen hätte, dass die SPD Islamisten den roten Teppich ausrollen würde. "Auch ein Ausschluss aus dem ÖVP-Klub steht im Raum", so ein ÖVP-Insider zu oe24.
ÖVP-Frauen fordern Rücktritt von Dönmez
Die ÖVP-Frauen fordern den Rückzug des ÖVP-Nationalratsabgeordneten Efgani Dönmez. Dönmez hatte am Wochenende einen sexistischen Tweet gegen die deutsche SPD-Politikerin Sawsan Chebli verfasst und ihr im Zusammenhang mit ihrer Karriere sexuelle Gefälligkeiten unterstellt. "Das geht gar nicht, das ist eine Verachtung der Frauen", sagte ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm im Ö1-"Mittagsjournal".
Ob Dönmez aus der ÖVP rausgeworfen wird, habe der Klub zu entscheiden, so Schittenhelm, sie wünsche sich aber, dass Dönmez, der früher bei den Grünen war und im Vorjahr bei der ÖVP andockte, ohne Parteimitglied zu werden, für sich persönlich die entsprechende Entscheidung trifft. "Es wäre sehr anständig, wenn er von sich aus als Mandatar des Hohen Hauses die Konsequenzen zieht", so Schittenhelm.
ÖVP-Frauen wollen bei Konferenz darüber beraten
Die ÖVP-Frauen wollen bei einer Konferenz Ende der Woche über den Fall beraten. "Vom Grundsatz her ist es so, dass wir derartige Äußerungen komplett ablehnen. Wir kämpfen nicht für Frauen und Frauenselbstbewusstsein, für Frauenrechte, und auf der anderen Seite akzeptieren wir dann solche Aussagen."
Vor Schittenhelm hatte bereits die künftige ÖVP-Frauenchefin und Frauenministerin klargestellt, dass man nach Dönmez' Aussagen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen kann. "Das ist eine massive Entgleisung und völlig inakzeptabel", so Juliane Bogner-Strauß zur APA.
Kritik auch von Köstinger
Auch ÖVP-Ministerin Elisabeth Köstinger verurteilte in der Mittags-"Zeit im Bild" die Aussagen von Dönmez: "Sexismus darf - speziell auch in der Politik - keinen Platz haben." Kritik kam auch von den SPÖ-Frauen.
Keine Reaktion gab es bisher von Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der Dönmez vor der vergangenen Nationalratswahl zu den Türkisen gelotst hatte, auch nicht aus der ÖVP-Zentrale oder aus dem ÖVP-Parlamentsklub, der für Dönmez zuständig ist und dem dieser seit seinem Einzug in den Nationalrat angehört. Dönmez selbst ging seit seiner Entschuldigung via Twitter auf Tauschstation.
Bogner-Strauß spricht von "massiver Entgleisung"
"Wenig erfreulich" findet Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) den Tweet ihres Parteikollegen Efgani Dönmez, mit dem sich dieser den Vorwurf des Sexismus eingehandelt hat. Das Statement des Nationalratsabgeordneten über die Berliner Politikerin Sawsan Chebli (SPD) sei "sicher nicht korrekt" gewesen, sagte die Frauenministerin am Montag vor dem informellen Jugendrat in Wien.
"Das ist eine massive Entgleisung und völlig inakzeptabel. Jedenfalls kann man da nicht einfach zur Tagesordnung übergehen", so Bogner-Strauß zur APA. Gefragt, ob sie eine Rücktritt befürworten würde, meinte Bogner-Strauß: "Diese Themen gehören diskutiert." Sie sei jedenfalls "sehr froh", dass sich Dönmez mittlerweile entschuldigt habe.
Auf die Frage eines Twitter-Nutzers, wie die Berliner Staatssekretärin Chebli nur zu ihrem Amt gekommen sei, hatte Dönmez am Freitag getwittert: "Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort." Von Usern des Kurznachrichtendienstes wurde dies dahingehend interpretiert, dass die Politikerin ihre Karriere sexuellen Handlungen verdanke. Nach heftiger Kritik schrieb Dönmez daraufhin auf Twitter, dass es niemals seine Absicht gewesen sei "Frau Chebli wegen ihres Geschlechts oder politischen Parteizugehörigkeit zu diffamieren".
Dönmez entschuldigte sich per Twitter
Nach der heftigen Sexismus-Kritik an einer Bemerkung über die Berliner Politikerin Sawsan Chebli (SPD), die der ÖVP-Mandatar Efgani Dönmez seit Freitag ausgelöst hatte, hat sich der türkise Politiker per Twitter am Sonntagnachmittag entschuldigt. "Das war ein Moment der Schwäche", schrieb Dönmez.
"Es war niemals meine Absicht, Frau Chebli wegen ihres Geschlechts oder politischen Parteizugehörigkeit zu diffamieren", meinte Dönmez. Allerdings unterstütze Chebli mit ihrer Art der Politik seit Jahren direkt und indirekt reaktionäre Muslimverbände. "Nicht die Herkunft oder das Geschlecht steht zur Diskussion, sondern die Einstellung", so Dönmez.
Mit zweideutigem Tweet in der Sexismus-Kritik
Mit einer etwas zweideutigen Bemerkung auf dem sozialen Netzwerk Twitter hat der Nationalratsabgeordnete Efgani Dönmez (ÖVP) am Wochenende für Aufsehen gesorgt und geriet in die Sexismus-Kritik. Auf die Frage eines Nutzers, wie die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) nur zu ihrem Amt gekommen sei, twitterte Dönmez: "Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort."
Der Nutzer hatte sich zuvor über einen Tweet der 40-jährigen Politikerin über die Demonstrationen in Chemnitz geärgert, über welchen wiederum eine deutsche Zeitung berichtet hatte. Die Bemerkung des türkisen Politikers stieß etlichen Usern sauer auf. Es hagelte Kritik, die Bemerkung sei frauenfeindlich. Auch Rücktritts-Forderungen waren zu lesen. Dönmez selbst hatte sich seit seinem Eintrag nicht zu den darauf folgenden Kommentaren geäußert. Am Sonntagnachmittag war der ÖVP- Nationalratsabgeordnete für die APA für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
Andreas Schieder, geschäftsführender Klubobmann der SPÖ, forderte von Dönmez, sein Mandat im Nationalrat zurückzulegen. "Herr Dönmez hat sich durch seine sexistische Bemerkung gegen die deutsche Staatssekretärin Chebli disqualifiziert. Ein derartiges Verhalten ist für einen Abgeordneten des Hohen Hauses untragbar und muss Konsequenzen nach sich ziehen", schrieb er in einer Aussendung.
