Poker um Regierung & neue Koalitionen

VdB im Dauereinsatz

Poker um Regierung & neue Koalitionen

„Bin ich froh, dass Alexander Van der Bellen Bundespräsident ist“, sagt ein VP-Spitzenmann zu ÖSTERREICH. Er trifft damit die Stimmung von vielen. Tatsächlich ist der Bundespräsident im Dauereinsatz. Hinter den Kulissen führt er mit VP-Kanzler Sebastian Kurz und SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner auch weit mehr Gespräche als öffentlich bekannt ist. Offiziell trifft er sich freilich auch mit FPÖ-Chef Norbert Hofer und den übrigen Parteichefs.

VdB lehnte SP-Plan ab, Kurz-Minister zu verweigern

Er versucht aber vor allem, „Chaos zu vermeiden“, berichten Vertraute. Heißt: Er appellierte inoffiziell bei ÖVP als auch bei SPÖ, „aufeinander zuzugehen“.

Der Bundespräsident war es auch, der Kurz dazu bewog, ab Sonntagabend in Kontakt mit Rendi-Wagner zu treten. Und er plädierte bei SPÖ und ÖVP an den „Tag danach“ – also künftige Koalitionen zu denken. Der Haken: Sowohl ÖVP als auch SPÖ befinden sich im Wahlkampfmodus.

Rendi-Wagner war für Kurz nur spärlich erreichbar. Der Kanzler wiederum teilte ihr seine Vorschläge nur mit. Das Ansinnen der SPÖ, die neuen Experten­minister von Kurz erst gar nicht anzugeloben, hatte Van der Bellen freilich abgelehnt. Die „Entscheidung, wie es mit der Regierung weitergehe, trifft das Parlament“. Genau so sieht es die Verfassung vor.

Isabelle Daniel

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