Die Reise von Ex-Kanzler Sebastian Kurz nach Ungarn hat ein parlamentarisches Nachspiel.
Streng privat? Man könnte meinen, da hätten sich im Budapester Karmeliterkloster im vergangenen August die Regierungschefs zweier befreundeter Länder getroffen. Routiniert lächelt man in die Kamera, im Hintergrund sind jeweils zwei österreichische und ungarische Fahnen aufgestellt. Doch Sebastian Kurz war zu diesem Zeitpunkt fast zwei Jahre lang nicht mehr im Amt.
In Budapest weilte der Ex-Kanzler auf Einladung von „Puszta-Trump“ Viktor Orbán, der hatte Aufputz für den Start der Leichtathletik-WM gesucht. Und neben Kurz Despoten wie den Türken Recep Tayyip Erdogan und Serbiens Aleksandar Vucic gefunden.
Außenminister Alexander Schallenberg.
Delikates Detail. Das Außenamt in Wien wusste nichts. Hatten frühere Kanzler das Außenamt über Kontakte mit ausländischen Regierungschefs durchaus informiert, so war das diesmal nicht der Fall, wie Außenminister Alexander Schallenberg auf Anfrage von Neos-Mandatar Helmut Brandstätter erklärte: „Mein Ressort wurde im Vorfeld über den Besuch nicht informiert.“ Schallenberg betonte, der Ex-Kanzler sei privat und „nicht im Auftrag der österreichischen Bundesregierung“ in Budapest gewesen. Auch Kurz‘ Sprecher hatte damals von einer Privatreise gesprochen.
Schon offiziell. Zumindest die Orbán-Seite sah das anders: „Österreichisch-ungarischer Gipfel. Absprache mit Sebastian Kurz. Fortsetzung der diplomatischen Zusammenarbeit" – so der Text des ungarischen Regierungschefs auf Facebook…
