Für die kommenden Woche ist erneut Chatman Thomas Schmid geladen. Ob das rechtswirksam ist, bleibt aber umstritten. Unternehmer Sigfried Wolf und Ex-Finanzminister Hans Jörg Schelling haben indes schon zugesagt.
Im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss geht’s weiter Schlag auf Schlag: Für kommende Woche haben laut SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer (endlich) Ex-Magna-Chef Siegfried Wolf und Ex-Finanzminister Hans Jörg Schelling zugesagt. Gegen Wolf, der ja das letzte Mal wegen einer angeblichen Moskau-Reise verhindert gewesen sein soll, war sogar eine Beugestrafe beantragt worden. Wolf muss am 6. April demnach um 10 Uhr antreten, Schelling vier Stunden später. Krainer rechnet mit zahlreichen Entschlagungen, also Aussageverweigerungen – beide werden ja im Verfahren rund um einen Steuernachnass für Wolf als Beschuldigte geführt, es gilt die Unschuldsvermutung.
Verwirrspiel von Chatmans Schmid
Spannender ist aber etwas anderes: Der Ausschuss hat laut Krainer für den Abend des 6. April erneut Ex-ÖBAG -Chef Thomas Schmid geladen. Und da wird es kompliziert: Schmid hatte ja Ende Februar – unmittelbar nach Zustellung der ersten Ladung seinen Wohnsitz in Wien-Neubau aufgegeben, er lebt inzwischen in Amsterdam. Krainer begründet die neuerliche Ladung damit, um den Prozess bis hin zu einer Beugestrafe bzw. einer polizeilichen Vorführung weiterzuziehen. Nach Krainers Ansicht werden die Ladung an Schmids ehemalige Adresse zugestellt bzw. dann beim Bezirksamt öffentlich ausgehängt. Dann könne Schmid bei einer Einreise nach Österreich festgehalten werden, so Krainer. Dass Schmid nächste Woche kommt, damit rechnet ohnehin keiner mehr.
Die Parlamentsdirektion hat allerdings schon mehrfach darauf hingewiesen, dass Schmid nur geladen werden kann, wenn es einen Wohnsitz in Österreich gibt. Nur dann sei die Zustellung der Ladung auch rechtswirksam. Übrigens hat der U-Ausschuss auch gegen Schmid eine Beugestrafe beantragt.
