Bis zuletzt konnten sich die Fraktionen auf keinen Plan und Termine einigen.
Wien. Neue Befragungen im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss fallen wohl ins Wasser: Bis zuletzt stritten die Fraktionen über die Anzahl an Befragungs-Tagen. Am Dienstag lud Vorsitzender Wolfgang Sobotka noch zu einer Sitzung aller Fraktionen. Bis auf die ÖVP einigten sich alle auf drei Tage, die Türkisen winkten ab.
Zu spät. Ohne konkrete Termine wird man niemanden laden können. Hinzu kommt, dass eine rechtskonforme Zustellung zwei Wochen dauert. Dafür hatte man am Dienstag schon keine Zeit mehr. „Damit braucht niemand mehr kommen, die Befragungen werden zur Freiwilligen-Veranstaltung“, so ein Insider.
Vorhang fällt. Das vorzeitige Ende des Untersuchungsgremiums scheint damit besiegelt. Bis zum ersten Februar läuft die Beweisaufnahme, ohne neue Befragungen dürfte sich bis dahin aber nicht viel tun. Am Mittwoch will Sobotka nochmals eine Geschäftsordnungs-Sitzung einberufen. Dort könnte er theoretisch selbst einen Arbeitsplan vorlegen und die Fraktionen abstimmen lassen. Das gilt allerdings als unwahrscheinlich.
