SPÖ und ÖVP haben im Rahmen der Koalitionsverhandlungen auch im Bereich der Pflege eine weitgehende Annäherung erreicht.
Wie Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (ÖVP) erläuterte, wurde ein Modell zur 24-Stunden Pflege zu Hause und eine umfassende Beratung der zu Pflegenden und ihrer Angehörigen vereinbart. Das neue System soll Mitte des kommenden Jahres in Kraft treten und die bis dahin befristete Übergangsregelung ersetzen, mit der Ende November vom Nationalrat der Einsatz illegaler Pfleger straffrei gestellt wurde.
Bezahlungs-Modus noch offen
Rechtsgrundlage für eine Rund um die
Uhr Pflege zu Hause soll demnach das Hausangestelltengesetz sein. Wie die
Bezahlung abgewickelt werden sollen, ist allerdings noch nicht
ausverhandelt. Das soll jedenfalls im Rahmen eines Dienstvertrages geregelt
werden.
Hilfsorganisationen eingebunden
Fest steht aber bereits, dass
die Hilfsorganisationen bei der Abwicklung der Beschäftigungsverhältnisse
behilflich sein sollen. Sie sollen die An- und Abmeldung der pflegenden
Hausangestellten sowie die Lohnverrechnung übernehmen. Ebenfalls enthalten
in einer disbezüglichen Punktation von Wirtschaftsminister Martin
Bartenstein (V) ist ein Ausbau der mobilen Dienste und der betreuten
Wohnmöglichkeiten von behinderten Personen.
Umfassende Pflege-Beratung
Neben der Einstufung in die
Pflegestufen durch einen Arzt der Sozialversucherung soll es künftig auch
eine umfassende Beratung geben. Pflegefachkräfte sollen dabei nicht nur die
zu Pflegenden sondern auch die pflegenden Angehörigen beraten, wie eine
optimale Pflege erfolgen kann und welche Möglichkeiten dafür in der
betreffenden Region bestehen.
Modulares Ausbildungssystem
Geschaffen werden soll auch eine
einheitliche Kompetenzlage für die Sozial- und Gesundheitsberufe. In diesem
Zusammenhang ist ein modulares Ausbildungssystem mit hoher Durchlässigkeit
und ein Ausbau von Teilzeitangeboten vorgesehen. Abgesehen von der
Ausbildung soll im Rahmen der Landesgesundheitsplattformen auch eine besser
Abstimmung und Koordination der Pflegeangelegenheiten erfolgen.