Auf Grund der schlechten Wirtschaftsprognosen will Wirtschaftsminister Bartenstein demnächst ein Kunjunkturpaket präsentieren.
Nach der Senkung der Wachstumsprognose für kommendes Jahr durch Wifo und IHS auf 0,9 bzw. 1,2 Prozent will Wirtschaftsminister Martin Bartenstein Mitte Oktober das von ihm bereits seit September vorbereitete Konjunkturpaket präsentieren. Dies kündigte Bartenstein am Freitag an.
"Es ist Zeit zu Handeln"
Gemeinsam mit den
Sozialpartnern und Experten will Bartenstein zügig arbeiten, "dass ich in 14
Tagen, Mitte Oktober, in der Lage bin, ein Konjunkturpaket zu präsentieren",
sagte der Minister im Ö1-"Mittagsjournal". Bartenstein hatte schon im
vergangenen Monat erklärt, sollte das Wachstum unter ein Prozent sinken, sei
Zeit zum Handeln. Das Paket soll trotz Finanzkrise und erschwerter
Kreditvergabe die Finanzierung von KMU gewährleisten. Was das Paket kostet,
könne man noch nicht sagen, so Bartenstein.
Auch Wirtschaftskammer-Generalsekretär Reinhold Mitterlehner fordert rasch ein Konjunkturpaket zur Unterstützung der Firmenfinanzierung und zur Exportförderung. Und er kann sich, wie er im Radio sagte, ein Vorziehen von Teilen der Steuerreform auf heuer vorstellen: "Ja, ich halte von dem insofern sehr viel, als ein systematischer Ansatz durchaus richtig ist, um hier eine Problemlösung zu erreichen. Allerdings muss das im Einklang mit den budgetären Möglichkeiten sein."
Für AK-Präsident Herbert Tumpel wäre ein Vorziehen der Steuerreform der wichtigste Punkt an einem Konjunkturpaket: "Es ist dringend notwendig, dass die Konsumnachfrage wieder angekurbelt wird, denn die Menschen haben weniger Geld zum Ausgeben. Die hohen Preise und die kalte Progression bei der Lohnsteuer frisst den Menschen das Geld weg. Wir brauchen dringend eine Lohnsteuersenkung bei den kleinen und mittleren Einkommen, um mehr Kaufkraft zu schaffen."
