Am Mittwoch ist die Koalition 100 Tage im Amt. Eine Bilanz der bisherigen Arbeit.
Bald sind die ersten 100 Tage um, die Neuauflage der Großen Koalition startete jedoch unter schwierigen Bedingungen: Die Verwirrung ums Budgetloch, das Hypo-Debakel – und im Regierungsprogramm fehlen große Reformvorhaben. Steuererhöhungen auf Sekt, Tabak und Autos taten ihr Übriges – in Umfragen stürzen SPÖ und ÖVP ab.
Umfragen: Seit der Wahl hat Regierung verloren
Bei der Nationalratswahl erreichten Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) gerade noch die absolute Mehrheit. Aktuell kommt die Regierung nur noch auf 43 % (siehe oben).
Einiges hat die Koalition aber bereits geschafft: Am Mittwoch werden die Gratis-Zahnspangen für Kinder im Nationalrat beschlossen. Und schon am Dienstag segnet der Ministerrat die Erhöhung der Familienbeihilfe ab.
"100 Tage in der Defensive"
ÖSTERREICH: Wie beurteilen Sie die bisherige Arbeit der Regierung?
Thomas Hofer: Das waren 100 Tage Defensive, die Regierung ist von einer Baustelle auf die nächste gekommen. Zeitweise hat sie das Zahlenchaos bei Budgetloch und Hypo noch schlimmer gemacht. Positiv ist, dass man nach außen hin Einigkeit gewahrt hat.
ÖSTERREICH: Welche Minister sind positiv aufgefallen, welche hatten Startschwierigkeiten?
Hofer: Josef Ostermayer hat beim Burgtheater Handlungsfähigkeit bewiesen. Sebastian Kurz muss man hervorheben, er hat bei der Ukraine keine gravierenden Fehler gemacht. Es gibt auch Minister, die Probleme geerbt haben, wie zum Beispiel Gabriele Heinisch-Hosek.
