Wirbel um Aussagen

Botschafter: VdB-Protokoll ist eine Fälschung

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Estlands Botschafter beteuert: Gespräch hat so nicht stattgefunden.

Ein "Protokoll", laut dem Bundespräsident Alexander Van der Bellen einige FPÖ-Politiker als Regierungsmitglieder disqualifiziert haben soll, ist laut einem Zeugen des Gesprächs eine Fälschung. Der Gastgeber des Treffens, Estlands Botschafter Rein Oidekivi, berichtete in einer schriftlichen Stellungnahme, dass "die besprochenen Themen nicht korrekt dargestellt wurden".

Oidekivi bedauert in seinem Schreiben, dass ein angebliches "Protokoll" des Abends an Medien weitergespielt worden sei. "Bedauerlich ist auch, dass dem Bundespräsidenten Worte zugeschrieben wurden, die er nicht gesagt hat. Somit wurde die Öffentlichkeit mit Fehlinformationen irregeführt", heißt es in der Stellungnahme in einem Medienbericht.

In dem Gesprächsprotokoll soll der Bundespräsident ÖVP-Chef Kurz als "einen irritierenden jungen Mann, der kaum Alkohol trinkt, nicht raucht und auch keinen Kaffee trinkt" und als "sehr flexibel" bezeichnet haben.

Auch die Ablehnung der FPÖ-Politiker Johann Gudenus als Innenminister und Harald Vilimsky als Außenminister durch Van der Bellen wird in dem Papier behauptet. Der Bundespräsident soll bei dem Treffen gesagt haben, dass er de jure FPÖ-Ministervorschläge unendlich ablehnen könne. Wenn dadurch aber Neuwahlen provoziert würden, sei die Frage, ob dies nicht die FPÖ stärke.

In der Präsidentschaftskanzlei wurde das Protokoll als völlig unseriös bewertet. Möglicherweise habe der Diplomat der in englischer Sprache geführten Unterhaltung nicht richtig folgen können. Jedenfalls sollen Van der Bellens Ausführungen nicht in dieser Form gefallen sein. Verärgerung herrscht dem Vernehmen nach darüber, dass der vertrauliche Charakter der Unterredung missachtet wurde.


 

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