Finanzminister Brunner besucht am Tag vor der Budgetrede die Druckerei in seinem Ministerium. Dort entsteht der Budget-Ziegel.
Am Mittwoch hält Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) die Budgetrede für das kommende Jahr. Die Rede steht heuer unter dem Titel "Mit Optimismus für Österreich: Wohlstand erhalten. Zukunft gestalten.“ Im Fokus stehen dabei die weitere Entlastung der Menschen und der Ausbau der Kinderbetreuung, Konjunkturbelebung, Wissenschaft und Forschung sowie Sicherheit.
Die Budgetrede stellt das Finale eines langen und arbeitsintensiven Prozesses dar, in den zahlreiche Mitarbeiter des Finanzressorts involviert sind. „Das Budget zeigt, welche Schwerpunkte die Regierung im kommenden Jahr setzen wird. Von Kolleginnen und Kollegen der Sektionen bis hin zur Druckerei arbeiten viele Menschen unermüdlich, damit wir dieses Budget vorlegen können“, sagt Magnus Brunner.
Mit Hochdruck zum Budgetziegel
Zunächst muss das Budget jedoch noch gedruckt werden – ein langwieriger Prozess, der in der Druckerei des Finanzministeriums erfolgt. „12 Kilo und rund 4.000 Seiten hat ein einzelner Budgetziegel – da kommt ein ordentliches Gewicht zusammen und hier in der Druckerei des Finanzministeriums wird gerade mit dem sprichwörtlichen Hochdruck daran gearbeitet“, so der Finanzminister bei seinem heutigen Besuch in der BMF-eigenen Druckerei in der Hinteren Zollamtsstraße im 3. Bezirk.
Die 8 Mitarbeiter, die in der Druckerei beschäftigt sind, arbeiten knapp zwei Wochen nur am Druck der Budgetziegel. Ein Budgetziegel besteht aus: 35 Teilheften, Bundesfinanzgesetz, Personalplan, 350 Seiten Budgetbericht, Beilagenheft, Beteiligungsbericht und einseitiger Übersicht.
Finanzminister Magnus Brunner in der Druckerei vor dem "Budget-Ziegel".
Insgesamt 750.000 Blätter mit Budget bedruckt
Diese müssen in kürzester Zeit gedruckt, geheftet und finalisiert werden, damit sie rechtzeitig für die Rede zur Verfügung stehen und an die Parlamentarierinnen und Parlamentarier ausgegeben werden können. Insgesamt werden in der BMF-eigenen Druckerei mehr als eineinhalb Millionen A4-Seiten, also 750.000 Blätter, gedruckt – nur für das Budget. „Vielen herzlichen Dank an die Kolleginnen und Kollegen der Druckerei, die das ganze Jahr über hervorragende Arbeit leisten – und besonders jetzt intensiv arbeiten, um den Druck rechtzeitig fertigzustellen.“
Zinsen kosteten Bund in fünf Monaten rund 4,4 Milliarden Euro
Die diesjährige Budgeterstellung fand in einem besonders herausfordernden Umfeld statt: So kostet der Finanzausgleich den Bund pro Jahr 3,4 Mrd. Euro – also 17 Mrd. Euro in den nächsten 5 Jahren. Die Abschaffung der kalten Progression brachte den Menschen heuer 1,8 Mrd. Euro und nächstes Jahr 3,6 Mrd. Euro– diese Summen fehlen ebenfalls im Budget.
Dazu kommen steigende Zinsen: Alleine die Auszahlungen des Bundes für Finanzierungen beliefen sich von Jänner bis Mai 2023 auf 4,4 Mrd. Euro. Das ist ein Anstieg um 1,5 Mrd. Euro bzw. 50 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Noch laufende Hilfsmaßnahmen (z.B. Stromkostenbremse) wirken zwar inflationsdämpfend, schlagen sich aber auch auf der Ausgabenseite nieder. Außerdem hat der Bund durch die Inflation ebenfalls höhere Kosten im eigenen Bereich, z.B. höhere Baukosten, Energiekosten und auch Ausgaben für Pensionen und Personal.
Inhaltliche Schwerpunkte des Budgets 2024
Menschen entlasten, Ausbau der Kinderbetreuung, Konjunktur stützen, Wissenschaft und Forschung sowie Sicherheit lauten die Schwerpunkte des Staatshaushaltes für das kommende Jahr. So hat Bundeskanzler Karl Nehammer bereits im Vorfeld besonders für die Kinderbetreuung 4,5 Mrd. Euro Investitionen bis 2030 angekündigt. Durch die beim Finanzausgleich erzielte Einigung wird das erste Geld schon im kommenden Jahr fließen.
Für Investitionen im Bereich Sicherheit und Bundesheer werden 2 Mrd. Euro mehr als im letzten Finanzrahmen zur Verfügung gestellt. 70 Prozent davon fließen direkt in die Ausstattung des österreichischen Bundesheeres.
Das Budget für die Universitäten wird in den kommenden Jahren auf insgesamt 16 Mrd. Euro erhöht. „Ein wichtiger Teil des Erfolgs ist eine funktionierende Forschungslandschaft“, so der Finanzminister. „Österreich liegt bei der Forschungsquote schon jetzt unter den Top 3 der EU. Diese Position wollen wir ausbauen, denn Innovation entsteht aus Forschung. Und das wiederum führt zu Exzellenz und höherer Wirtschaftskraft.“
Die Maastricht-Kriterien sollen mit dem Budget des kommenden Jahres wieder eingehalten werden, verspricht Brunner: „Die Stabilität des Staatshaushalts ist wichtig. Wir achten daher auf jeden Euro Steuergeld und schauen darauf, dass er sparsam eingesetzt wird.“
