Die Budgetberatungen gehen in die Details.
Als erste Kapitel werden am Dienstag die Obersten Organe und das Bundeskanzleramt, das Außenamt sowie Landesverteidigung und Sport im Nationalrat (ab 9 Uhr) debattiert. Insgesamt sind fünf Tage für die Budgetdebatte vorgesehen. Der Auftakt erfolgte vergangenen Mittwoch mit einer Generaldebatte. Die Schlussabstimmung ist am kommenden Freitag.
BKA bekommt weniger
Zu den Gewinnern bei den am Dienstag
diskutierten Bereichen gehören die Volksanwaltschaft, die
Präsidentschaftskanzlei und das Außenministerium. Einbußen gibt es für das
Bundeskanzleramt. Das Budget für das Verteidigungsministerium steigt zwar,
allerdings liegt das zu einem guten Teil daran, dass die Sportagenden
dazugekommen sind. Für das Militär bleibt auch wegen der hohen
Eurofighter-Kosten wenig Geld über. Unter anderem musste der geplante Kauf
neuer Trainingsflugzeuge als Nachfolger für die veralteten Saab verschoben
werden.
