SPÖ vor erstem Sieg seit Langem

Burgenland-Wahl

SPÖ vor erstem Sieg seit Langem

Die SPÖ wird nächsten Sonntag klar auf Platz eins liegen. Voraussichtlich sogar mit Plus.

Die Prognose ist nicht allzu gewagt: Voraussichtlich wird SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am nächsten Sonntagabend dastehen und nicht wissen, ob sie lachen oder weinen soll.

Lachen, weil die SPÖ nach langer, langer Zeit wieder einmal eine Wahl nicht verloren hat. Und weinen, weil ausgerechnet ihr größter Rivale und parteiinterner Kritiker diesen Sieg eingefahren hat.

Wenn die Prognosen halbwegs stimmen, wird Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil am 26. Jänner seinen Landeshauptmann-Sessel souverän verteidigen. Die Umfragen sagen voraus, dass Doskozil seinen Stimmenanteil zumindest halten, wahrscheinlich aber sogar ausbauen wird. Die schwere Kehlkopf-Erkrankung hat ihm im Wahlkampf also nicht geschadet.

Kann weiterhin Rot-Blau im Burgenland regieren?

Ein Pyrrhus-Sieg also für Rendi-Wagner, denn sie kann sicher sein, dass die parteiinterne Diskussion über die Nummer eins in der SPÖ wieder aufflammen wird.

Blau verliert

Das Karmasin-Institut hat Zugewinne für SPÖ, ÖVP, Grüne und Neos, und eine weitere Schlappe für die FPÖ prognostiziert.

Spannend wird also: Geht sich’s aus, dass Rot und Blau im Burgenland ihre Koalition fortsetzen können? Laut Umfrage hätten SPÖ und FPÖ weiterhin eine, wenn auch stark geschrumpfte Mehrheit im Eisenstädter Landtag. Sogar Rot und Grün würden knapp über der 50-Prozent-Marke liegen. Eine souveräne Mehrheit würde es erwahrungsgemäß für eine große Koalition von SPÖ und ÖVP geben.

Doskozil: "Ein türkis-grün-pinkes Abenteuer ist noch nicht vom Tisch"

ÖSTERREICH: Wie erleben Sie diesen Wahlkampf?

Hans Peter Doskozil: Wir sind als SPÖ mit einem neuen Anspruch in diese Wahl gegangen: Wir hätten locker – wie das eigentlich üblich ist – mit einer Reihe von Versprechen für die kommenden Jahre antreten können. Das haben wir nicht gemacht, sondern gesagt: Wir wollen an Ergebnissen bewertet werden und setzen unsere Versprechungen – von Mindestlohn über Pflegeplan und Gratis-Kindergarten bis Bio-Wende – schon vor der Wahl um. Sie wird daher eine Bewertungswahl.

ÖSTERREICH: Wie haben Sie es geschafft, einen Wahlkampf mit Stimmproblemen zu führen?

Doskozil: Natürlich ist es mit einer beeinträchtigten Stimme nicht einfach – vor allem bei größeren Veranstaltungen. Ich absolviere dazwischen immer wieder Trainingseinheiten für meine Stimmbänder. Ich will aber nicht klagen: Viele Menschen müssen mit Beeinträchtigungen zurechtkommen und ihren Alltag meistern.

ÖSTERREICH: Ihr Wahlziel?

Doskozil: Die Zeit der absoluten Mehrheiten ist vorbei. Mein Wahlziel ist ein Plus – wie klein oder groß auch immer. Und wir dürfen uns nicht täuschen lassen: Eine Mehrheit gegen die SPÖ ist möglich, ein türkis-grün-pinkes Abenteuer nicht vom Tisch. Es kommt auf jede Stimme an!

ÖSTERREICH: Ist eine rot-grüne Koalition für Sie denkbar?

Doskozil: Ich denke, dass sich inhaltlich jede Koalition ausgeht – gerade die Grünen haben auf Bundesebene ja bewiesen, wie flexibel man sein kann, wenn es um den Eintritt in eine Regierung geht. Hätte jemand für möglich gehalten, dass Grüne für ein Kopftuchverbot oder eine Sicherungshaft eintreten? Entscheidend für mich ist, ob man in einer Koalition vertrauensvoll miteinander umgeht und konstruktiv zusammen­arbeitet. Eine Koalition, wie in früheren Proporzzeiten, wo man sich jeden Tag zuerst erkundigen muss, ob man vom Partner wieder eine Grätsche bekommen hat, wollen die Menschen sicher nicht.

ÖSTERREICH: Ist die Zusammenarbeit mit der FPÖ so gut, dass Sie eine Fortsetzung anstreben?

Doskozil: Wir haben viereinhalb Jahre gut und auf Augenhöhe zusammengearbeitet. In den letzten Monaten haben wir die erwähnten Projekte umgesetzt, die mit der ÖVP nie möglich gewesen wären. Faktum ist aber auch, dass im Burgenland – inhaltliche Übereinstimmung und Vertrauen vorausgesetzt – alle Parteien als Partner in Frage kommen. Wir sollten aber alle miteinander nicht so hochmütig sein, vor den Wahlen über Koalitionen zu reden. Die Wähler sind am Wort!

ÖSTERREICH: ÖVP-Grün ist seit 10 Tagen im Amt. Von der Bundes-SPÖ ist wenig zu hören. Muss sie offensiver werden?

Doskozil: In der Anfangsphase einer neuen Regierung hat es die Opposition naturgemäß besonders schwer. Wir müssen aber schon jetzt zeigen, dass wir für die arbeitenden Menschen in diesem Land da sind und ihre Interessen vertreten. Dass die abschlagsfreie Pension mit 62 nach 45 Beitragsjahren abgeschafft werden soll, dass eine Lohnsteuerentlastung auf die lange Bank geschoben wird, gleichzeitig aber einigen Konzernen durch Abschaffung der KÖSt Milliarden geschenkt werden – das gehört aufgezeigt. Keine Fundamentalopposition, aber kantig Partei für die echten Leistungsträger, die arbeitende Bevölkerung, ergreifen – das muss der Weg sein.

ÖSTERREICH: Wollen Sie die volle Periode Landeshauptmann bleiben? Sie werden ja auch immer wieder als SPÖ-Vorsitzender genannt.

Doskozil: Glaubwürdigkeit ist für mich das höchste Gut. Wenn ich am kommenden Sonntag bei der Wahl antrete, um für die nächsten fünf Jahre als Landeshauptmann im Burgenland zu arbeiten, dann mache ich das auch.

Debora Knob

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