Anders als von vielen erwartet, hat die erste türkis-grüne Koalition im Bund zwar schon gröbste Turbulenzen und große Herausforderungen überlebt.
Aber sowohl die Korruptionsermittlungen gegen Sebastian Kurz und Umfeld als auch die Corona-Pandemie forderten ihre Opfer. Der Rücktritt von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) ist der zwölfte Wechsel in der 17-köpfigen Mannschaft - und das noch ehe die Halbzeit erreicht wurde.
Nicht einmal die Hälfte der Regierungsmitglieder noch im Amt
In Summe ist nicht einmal mehr die Hälfte - nämlich nur mehr acht - der 17 am 7. Jänner 2020 von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobten türkis-grünen Regierungsmitglieder noch im gleichen Amt. Seitens der ÖVP haben sich ein Kanzler und vier Minister des zwölfköpfigen Teams komplett verabschiedet, drei Regierungsmitglieder (einer zweimal) haben die Posten gewechselt. Nur fünf der zehn Minister sind noch in der Funktion tätig, für die sie vor rund zwei Jahren und zwei Monaten angelobt wurden - und am Ballhausplatz sitzt schon der dritte Bundeskanzler.
Von den fünf zu Beginn vereidigten Grünen Regierungsmitgliedern sind noch drei im Amt. Bei ihnen erwies sich - nicht recht erstaunlich in der Corona-Pandemie - das Gesundheitsministerium als Schleudersitz: Voraussichtlich der Vorarlberger Johannes Rauch wird schon der dritte Minister in etwas mehr als zwei Jahren. Rudolf Anschober zog sich im April 2021 ausgepowert zurück. Jetzt wirft der damals quer eingestiegenen Arzt Wolfgang Mückstein das Handtuch. Auch mit Corona zu tun hatte der zweite Austausch: Ulrike Lunacek zog sich im Mai 2020 nach Kritik an schleppender Hilfe für Künstler und Kulturinstitutionen zurück, Grüne Kultur-Staatssekretärin ist jetzt Andrea Mayer.
Von Kurz zu Schallenberg zu Nehammer
Den dritten Amtsinhaber gibt es auch schon an der Regierungsspitze - allerdings in Folge der Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in der Inseraten-Korruptionsaffäre: Nach deren Bekanntwerden übergab Sebastian Kurz im Oktober 2021 das Amt an Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP). Dieser stellte es wieder zur Verfügung, als Kurz Anfang Dezember den kompletten Rückzug aus der Politik verkündete - und die ÖVP versetzte Innenminister Karl Nehammer ins Kanzleramt.
Er holte Gerhard Karner als Innenminister neu ins Team - und im Außenministerium gab es ebenfalls den dritten Wechsel, allerdings von Schallenberg zu Botschafter Michael Linhart zu Schallenberg zurück. In der Neuaufstellung der ÖVP im Dezember musste zudem ein neuer Finanzminister - für den zurückgetretenen Kurz-Vertrauten Gernot Blümel - gefunden werden: Staatssekretär Magnus Brunner wechselte in die Himmelpfortgasse, als ÖVP-Staatssekretärin kam Claudia Plakolm neu ins Team. Ausgetauscht wurde weiters Bildungsminister Heinz Faßmann durch Martin Polaschek.
Plagiatsvorwürfe
Schon zuvor abhandengekommen ist der ÖVP - im Jänner 2021 - Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher. Sie musste wegen Plagiatsvorwürfen an IHS-Chef Martin Kocher abgeben. Die Familienagenden wanderten damals zur auch für Integration zuständigen Kanzleramtsministerin Susanne Raab.
Raab ist neben Karoline Edtstadler (Verfassung), Klaudia Tanner (Verteidigung), Elisabeth Köstinger (Landwirtschaft) und Margarete Schramböck (Wirtschaft) eine der fünf im ÖVP-Team, die von Anfang an unverändert dabei sind. Seitens der Grünens sind dies Vizekanzler Werner Kogler, Umweltministerin Leonore Gewessler und Justizministerin Alma Zadic.
