Claudia Schmied

ÖSTERREICH-Interview

Schmied rechnet mit ÖVP-Ja zu Ganztagsschulen

Ministerin: "ÖVP wollte uns Erfolg nicht gönnen" - Will 80 Millionen zusätzlich.

Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) zeigt sich im ÖSTERREICH-Interview überzeugt, dass die ÖVP bei der nächsten Regierungsklausur im März einem schnelleren Ausbau der Ganztagsschule zustimmt: "Im März 2013 wird es eine weitere Klausur geben - und ich gehe davon aus, dass wir dann die Einigung schaffen. Es ist ja kein ideologisches Thema - sondern eine absolute Notwendigkeit.

Die Bürgermeister wollen es, auch die Eltern - egal ob sie Rot, Schwarz oder anders wählen." Schmied konkretisiert auch ihre Forderung: "Wir haben schon eine Vereinbarung mit den Ländern über 80 Millionen Euro pro Jahr - aber jetzt müssen wir die Ausbau-Geschwindigkeit erhöhen, ab 2014 sollten weitere 80 Millionen dazukommen."

Warum nicht schon jetzt eine Einigung zustande gekommen sei, begründet Schmied so: "Vielleicht wollte man der SPÖ einfach den Erfolg nicht gönnen. Aber wenn die ÖVP noch ein paar Wochen Zeit braucht, ist es auch nicht tragisch. Das Geld soll erst ab 2014 fließen."

Was das Lehrer-Dienstrecht betrifft, kündigt Schmied eine gemeinsame Regierungsposition für die nächsten Wochen an: "Es gibt jetzt noch einige Beamtenrunden - dann hoffe ich, dass die Ministerinnen Heinisch-Hosek, Fekter und ich die endgültige Dienstgeberposition festlegen." Eine Garantie, dass das Dienstrecht vor der Wahl fertig ist, will sie aber nicht abgeben: "Ich sage ja auch: Wann, wenn nicht jetzt? Der Regierungspartner ist aber in einer schwierigen Situation, weil die Lehrer-Gewerkschaft ÖVP-dominiert ist. Ich finde, als Regierung sollten wir Klarheit an den Tag legen."

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