Corona-Ampel: Länder machen Druck auf Bund

Krisensitzung im Kanzleramt

Corona-Ampel: Länder machen Druck auf Bund

Kurz und Anschober trafen die sieben orangen Bezirke. Was wirklich rennt.

Gestern trafen sich – teils physisch, teils per Videoschaltung – die Gesundheitsverantwortlichen der sieben „orangen“ Bezirke mit Kanzler Sebastian Kurz und Gesundheitsminister Rudolf Anschober im Kanzleramt. Ein Teilnehmer aus einem Bundesland bezeichnete die Runde als „Plauderstunde“, während Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker sich „erfreut“ über das „gute Gesprächsklima“ gezeigt hatte. Beschlossen wurde auch dort nichts. Der Kanzler fragte die Teilnehmer, „wo gibt es Problemfelder?“ aus deren Sicht.

Während Hacker betonte, dass als „geschlossene Gesellschaft“ getarnte Clubbings zunehmend Sorgen bereiten würden, berichteten Vertreter aus den übrigen Bundesländern, dass sie steigende Fallzahlen im Rahmen von „Vereins­tätigkeiten“ hätten – also etwa Sport- speziell Fußballklubs, die sich treffen würden.

Im Hintergrund werden allerdings mehrere Landeshauptleute bereits nervös über das „Ampel-Chaos“ und „fehlende bundeseinheitliche Kriterien“, wie ein Insider ÖSTERREICH berichtet. Speziell Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, aber auch Oberösterreichs Thomas Stelzer und Burgenlands Hans Peter Doskozil würden sich strengere Präventionsmaßnahmen wünschen.

Länderchefs wollen jetzt mehr Maßnahmen

Autonomie. Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner fährt indes einen eigenständigen Kurs und wolle „bei Schönfärbungen nicht mehr zuschauen“, berichten Kollegen von ihm. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig will ebenfalls einen klareren Kurs, bemüht sich aber um eine „gemeinsame Linie“ mit dem Bund. Heute tagt erneut die Ampelkommission, der aber weiterhin die Rechtsgrundlage fehlt.

Isabelle Daniel

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