Ein langer Koalitionspoker ab dem 16. Oktober steht bevor. Wer die besten Chancen hat.
Vier Tage vor der Nationalratswahl warnt die SPÖ vor „Schwarz-Blau“, die ÖVP vor „Rot-Blau“ und die FPÖ vor „Schwarz-Rot“. Schreckgespenster, um die eigene Klientel zu mobilisieren.
Fakt ist, dass die politische Situation auch am Tag nach der Wahl nicht einfacher werden wird. Zwischen Rot und Schwarz ist jede Menge Porzellan zerschlagen worden.
In Wirtschafts- und Zuwanderungspolitik stehen sich jedenfalls die neuen Türkisen von Sebastian Kurz und die Blauen nahe:
Klare Mehrheit
Laut Umfragen hätte eine schwarz-blaue Koalition die breiteste Mehrheit. Sollte Kurz am Sonntag Erster werden, würde seine Partei ihn zu einer Koalition mit den Blauen drängen. Inhaltlich könnten sich VP und FP rasch einigen. Der Haken: die Ministerien. Auf das Außenamt würde die FPÖ verzichten. FP-Nationalratspräsident Norbert Hofer soll stattdessen Infrastrukturminister werden. Streitpunkt würde aber das Innenressort. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache will Vizekanzler und Innenminister werden. Kurz will das nicht.
Feindbild ÖVP
Rot und Blau haben ein gemeinsames Feindbild: VP-Chef Kurz. Das kann einen. SP-Kanzler Christian Kern ist im ORF-Duell zwar auf spürbare Distanz – „es trennen uns Welten“ – zu Strache gegangen, trotzdem reden SPÖ und FPÖ im Hintergrund viel. Sollte die SPÖ klare Nummer zwei mit 27 Prozent werden und die FPÖ Dritter werden, würden die Roten versuchen, eine rot-blaue Koalition gegen die VP zu schmieden, um so den roten Kanzler zu retten. Sollte Kern da nicht mitspielen, würde die burgenländische SPÖ bereitstehen. SPÖ-Insider berichten aber, dass Kern selbst es probieren wolle.
Außenseiterchancen
Sollte die SPÖ jedoch auf Platz drei abstürzen und deutlich geschwächt hinter der ÖVP liegen, würde das Interesse von Kurz an der SPÖ wieder erstarken. Die ÖVP hofft in diesem Szenario, dass SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil die SPÖ übernehmen und dann den Vizekanzler unter Kurz spielen würde. Auch in der SPÖ – Doskozil hat bereits öffentlich erklärt, die SPÖ müsse „Opposition mit allen Mitteln bekämpfen“ – gibt es im Burgenland, in Teilen der Regierung Kerns und in der Arbeiterkammer Fans dieser Variante.
