Der September steht noch im Zeichen von Außen- und Europapolitik. Dann will sich der Kanzler mehr auf Wirtschaftsthemen konzentrieren.
Derzeit urlaubt Sebastian Kurz in Kroatien. Kommende Woche geht es nach Italien – wandern in Südtirol. Aber bereits davor haben der VP-Kanzler und sein Team den nächsten „100-Tage-Plan“ erstellt.
Der September steht noch im Zeichen von Außen- und Europapolitik – mit Reisen nach Asien und New York sowie dem EU-Gipfel in Salzburg am 20. September.
Wende
Ab Oktober soll es dann aber eine – für einige überraschende – Wende in seinen Themenschwerpunkten geben:
- Die Dauerbrenner Flüchtlinge, Zuwanderung, Kopftücher und Außengrenzschutz sollen – außer eine aktuelle Krise erfordere das Gegenteil – in den Hintergrund gerückt werden.
- Das reine Image als „rechter Hardliner“, der nur diese Themen habe – wie in einigen internationalen Medien zuletzt moniert –, solle so sanft korrigiert werden.
Der VP-Regierungschef hat schließlich auch angekündigt, das „Land umbauen zu wollen“.
Heißt: Es sollen künftig Zukunftsfragen wie Wirtschaft, Digitalisierung und Robotisierung sowie Bildungs- und Sozialpolitik in den Mittelpunkt gerückt werden.
Medien
Neben etwa der Kassenfusionen sollen aber ab Herbst auch die Medien wieder ein Schwerpunkt werden: Hier planen Kurz und sein Medienminister Gernot Blümel ein neues ORF-Gesetz sowie neue Schwerpunkte bezüglich der digitalen Medienwirklichkeit. Am ORF-Gesetz ist freilich auch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache äußerst interessiert.
Ob die Blauen den Schwenk weg von der ewigen Zuwanderungsdebatte mitmachen, bleibt freilich erst abzuwarten. Immerhin war das stets FPÖ-Hauptthema.
