In Dossier von Abwehramts-Insidern wird behauptet, Anklage gegen Oberst könnte kippen. Verteidigungsressort weist Vorwürfe zurück.
Heikel. In einem ÖSTERREICH (und Standard) vorliegenden Dossier von Abwehramtsmitarbeitern wird nicht nur vor mutmaßlichen rechtsextremen Netzwerken im Bundesheer gewarnt, sondern weitere Vorwürfe erhoben: So sollen die Ermittlungen gegen den enttarnten mutmaßlichen russischen Spion im Heer – ein pensionierter Oberst aus Salzburg – angeblich illegal abgelaufen sein. Sollte das der Fall sein, könnte die Anklage gegen den „Spionage-Oberst“ kollabieren. Das Verteidigungsressort weist diese Darstellung zurück.
Konkret wird behauptet, dass der seinerzeitige Verteidigungsminister Mario Kunasek nach einem Bericht in einem Kleinformat öffentlich erklärt hatte, dass eine Sachverhaltsdarstellung an die Justiz übergeben würde. Der Haken laut den Abwehramts-Insidern: Der militärische Nachrichtendienst hätte die Justiz früher informieren müssen. Nicht erst nachdem Medien und Politik öffentlich darüber berichteten.
„Alles korrekt“. Der Justiz liegen Einvernahmen mit dem verdächtigen Oberst vor, die das Abwehramt lange vor der Veröffentlichung gemacht hatte. Zudem sollen „elektronische Geräte“ sichergestellt worden sein. Was laut den Abwehramts-Insidern die Frage aufwerfe, ob das nicht eine Kompetenzüberschreitung gewesen sei. Auf ÖSTERREICH-Anfrage bestätigt das Verteidigungsministerium diese Ermittlungen, erklärt aber: „Der Verdächtige war kooperativ. Es bestand keine Fluchtgefahr. Die Ermittlungsergebnisse wurden dann der Staatsanwaltschaft übergeben.“ Diese habe diese Vorarbeiten nie beanstandet.
Rache? Die Abwehramts-Insider mutmaßen hingegen, dass ihre Behörde in eine „Falle der Briten“ - von diesen kam der Tipp, das der Oberst ein mutmaßlicher Spion der Russen sei - getappt sei, da diese die Beziehungen von Ex-FP-Außenministerin Karin Kneissl zu Putin mit Argwohn beobachtet hätten. Die Enttarnung des Oberst als "Rache" der Russen? Das klingt fast ein wenig abenteurlich ...
Isabelle Daniel
