Regierungsspitze sauer auf ÖIAG

Politik-Insider

Regierungsspitze sauer auf ÖIAG

Nach der Debatte um die OMV werden einige gehen müssen.

VP-Finanzminister Hans Jörg Schelling machte aus seinem Unmut keinen Hehl: Die öffentliche Debatte der ÖIAG rund um die OMV sei „unprofessionell“.

Konsequenzen gelten als sicher: Die Regierungsspitze dürfte sich einig sein – ebenso wie die ÖIAG –, dass der Vorstand der Staatsholding, Rudolf Kemler, gehen müsse. „Der Abgang wird bald vollzogen werden“, sagt ein Insider.

Aber auch die Tage von ÖIAG-Aufsichtsratschef Siegfried Wolf scheinen gezählt zu sein: Die Regierung will nun eine Arbeitsgruppe einsetzen, die die ÖIAG auf neue Beine stellt. „Bei jedem Unternehmen redet der Eigentümer bei Aufsichtsratsbesetzungen mit“, sagt Schelling ÖSTERREICH. In dem Fall wäre das die Republik.

Mitterlehner & SPD-Gabriel reden "über Strategien gegen die Krise"

VP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner reist am Freitag nach Liechtenstein, um mit seinen deutschsprachigen Amtskollegen – Berlins Vizekanzler Sigmar Gabriel, Liechtensteins Regierungsvizechef Thomas Zwiefelhofer und dem Schweizer Bundesrat Johann Schneider-Ammann – über die aktuelle Wirtschaftslage und Energiepolitik zu reden.

Mitterlehner zu ÖSTERREICH: „Wir besprechen unsere Strategien gegen die Wirtschaftskrise und stimmen das weitere Vorgehen bei der Energiewende ab“. Man müsse sich den „Energiepreisen stellen“.

Bildungsgipfel gegen Extremismus

Bildungsgipfel gegen ExtremismusBildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek hat gestern einen Bildungsgipfel – „Jugend und Extremismus“ – abgehalten. Die SP-Ministerin will gemeinsam mit Experten „Wege der Prävention und Aktionen im Bildungsbereich“ diskutieren. Unter anderem wird sich Ednan Aslan, Leiter der islamischen Religionspädagogik, im Kampf gegen Radikalisierung einbringen.



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