Politik-Insider

SPÖ: Wer jetzt gegen Kern kämpft

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Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Politik-Insiderin Isabelle Daniel.

„Alle Zeichen stehen auf Schwarz(Türkis)-Blau“, sind sich SPÖ-Entscheidungsträger auch inoffiziell einig. Die SPÖ – in der es immer stärkere Gruppenbildungen und Lagerkämpfe gibt – will sich nun neu aufstellen. Alles wartet gebannt darauf, was SPÖ-Chef Christian Kern machen wird.

  • Die Pläne des Kern-Lagers: Freitag flog der Noch-Kanzler früher aus Brüssel zurück, was Spekulationen nährte, er könne „rasch zurücktreten“. Tatsächlich verbringt Kern das Wochenende mit Familie in seinem Haus am Millstätter See und will dort über die Zukunft nachdenken.

Schmeißt er Anfang der Woche hin? Alle Vertrauten sagen Nein. Kenner des Kanzlers wenden aber auch ein: „Er ist emotional, ausschließen kann man das nicht.“ Fakt ist jedenfalls, dass Kern am Wahlabend im Restaurant Artner vor den SPÖ-Ministern – ­unterstützt von SP-Minister Thomas Drozda – erklärt hatte, dass er um Rot-Blau kämpfen werde. Dementsprechend Hochspannung vor den Sitzungen des Präsidiums und des Parteivorstands am Montag – baut Kern die Partei um, oder schmeißt er hin?

  • Die Pläne der Doskozil-Partie. Diesen Gesprächen lauschte auch Minister Hans Peter Doskozil genau. Er verfolgt – unterstützt von Getreuen von Ex-SPÖ-Kanzler Werner Faymann in SPÖ, ÖGB und AK – einen anderen Plan. Einerseits fühlte er zwar auch bei den Blauen vor, andererseits hat er sich der ÖVP aber seit Sommer als möglicher SP-Vizekanzler angeboten. Dass er sich am Donnerstag mit VP-Innenminister Wolfgang Sobotka im Hotel Park Hyatt getroffen hatte und rote Interna ausgeplaudert haben soll (was er dementiert), schadet ihm in der SPÖ freilich massiv. Laut VP-Quellen soll Doskozil Sobotka gesagt haben, dass SP-Kreise in den nächsten Tagen versuchen würden, Kern loszuwerden. Tatsächlich zeigen ÖSTERREICH-Recherchen, dass einige SP-Gewerkschafter am Montag im Präsidium der SPÖ Kerns Rücktritt fordern wollen, um Schwarz-Rot zu ermöglichen. Ob der Plan noch gilt, ist fraglich.

Karte im Talon. Zudem will die ÖVP mit der FPÖ koalieren, hätte aber gern Doskozil als SP-Chef, um eine Karte im Talon zu haben. Ein SPÖ-Grande: „Die ÖVP hofft, dass wir mit Doskozil als Oppositionschef sitzen bleiben. Das wäre fatal.“ Die Schwarz-Rot-Be­fürworter wollen Ministerin Pamela Rendi-Wagner als Vizekanzlerin ins Spiel bringen.

  • Die Oppositions-Pläne. Die meisten Roten gehen von Opposition aus, hoffen aber, dass Kern bis zur Bildung einer neuen Regierung bleibt und einen geordneten Übergang vorbereitet. Sollte er in die Wirtschaft wechseln wollen, blieben zwei logische SPÖ-Oppositionschefs über: SP-Klubchef Andreas Schieder – oder NR-Präsidentin Doris Bures, die seit Schwarz-Blau 1 viel Oppositionserfahrung hat.
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