Politik-Insider

Warum es zwischen VP-Länderchefs und Regierung immer mehr kriselt

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Mittlerweile kritisiert nicht mehr nur die 'Westachse' der ÖVP.

Linien. VP-Länderchefs gehen in letzter Zeit immer häu­figer auf Distanz zur VP-FP-Bundesregierung. Und mittlerweile kritisiert nicht mehr nur die „Westachse“ der ÖVP (Tirol, Vorarlberg und Salzburg) Koalitionspläne und Maßnahmen in Türkis-Blau, sondern auch die Sebastian Kurz gegenüber loyalen Länderchefs in Oberösterreich und Niederösterreich.

Interessen. Ganz offensichtlich wurde das in Sachen ORF – hier lehnten die Landeshauptleute offen die blauen Pläne ab, die ORF-Gebühren zu kippen. Die Regierung kann sich in Sachen ORF trösten, dass die Länder einfach ihre Interessen – ORF-Landesstudios – verteidigen.

Diffiziler wird es bei der aktuellen Kritik an den 1,50-Euro-Löhnen für Asylwerber (links). Diese kritisieren die türkisen Landeshauptleute aufgrund der Stimmung in ihrer Basis, der einige Maßnahmen der FPÖ „zu weit gehen“, erklärt ein VP-Stratege.

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