Bei seinem Besuch in Isreal äußerte sich Verteidigungsminister Darabos distanziert zu Bedrohungsszenarien durch den Iran.
Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hat sich zum Abschluss seines Besuches in Israel distanziert zur Frage einer Bedrohung durch iranische Atomraketen geäußert. Mit dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak habe er auch über dieses Thema gesprochen, das Israel "natürlich mit großer Sorge" erfülle. "Wir als neutraler Staat sehen das naturgemäß mit großer Distanz", erklärte der Minister im Interview mit der APA - Austria Presse Agentur. "Wir wollen uns hier auch nicht einmischen. Es ist eine Frage der israelischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die ich als österreichischer Verteidigungsminister nicht kommentieren möchte."
"Nicht bis Österreich"
Auf Geheimdienstberichte
angesprochen, wonach iranische Raketen bis nach Berlin reichen könnten,
sagte der Minister: "Aus heutiger Sicht glaube ich, dass diese Raketen nicht
bis Österreich reichen, aber natürlich ist die Möglichkeit immer gegeben,
dass das in Zukunft auch anders sein kann." Im übrigen wolle er zu
Erkenntnissen von Geheimdiensten nicht öffentlich Stellung nehmen.
Darabos erneuerte seine Kritik an der Entscheidung Tschechiens und Polens, den USA die Installation eines Raketenabwehrsystems zu gestatten. "Ich halte mit meiner Meinung auch hier nicht hinterm Berg. Es geht hier nicht darum, irgendjemanden zu desavouieren. Es geht einfach darum, da es sich ja um europäisches Gebiet handelt, diese Entscheidungen auch auf europäischer Ebene diskutieren zu dürfen. Das kann man wohl einem demokratischen Staat wie Österreich nicht absprechen. Mittlerweile hat sich ja hier auch in der Einschätzung einiges geändert. Es gibt eine stärkere Kooperationsbereitschaft, auch einen offenen Dialog innerhalb der EU mit den Tschechen und Polen, aber auch mit den umliegenden Staaten zu führen. Das halte ich für den richtigen Weg."
Neutralitätsstatus
Österreich habe aufgrund seines
Neutralitätsstatus' schon vor 40 Jahren eine "historische Rolle" im Nahen
Osten eingenommen, sagte der Minister auf eine entsprechende Frage. "Wir
halten mit beiden Konfliktparteien Kontakt, mit der israelischen und der
palästinensischen Seite, aber auch mit der syrischen Seite; mit der
libanesischen und ägyptischen Seite etwas schwächer."
Er habe mit Barak auch über den 2006 im Südlibanon getöteten österreichischen Major Hans-Peter Lang gesprochen, bestätigte Darabos. "Barak hat Verständnis für unsere Position. Es wurde mit der UNO-Kommission und mit uns Licht in das Dunkel gebracht. Auch die israelische Seite versicherte, man werde dafür sorgen, dass solche Dinge in Zukunft nicht mehr vorkommen." Auf die Zusatzfrage ob die Israelis Fehler eingestanden hätten, sagte Darabos, es sei "ein versehentlicher Angriff" gewesen. "Das ist auch von der UNO-Kommission so festgestellt worden."
Er habe mit dem israelischen Verteidigungsminister Barak über die militärische Zusammenarbeit beider Länder gesprochen. In die Ausarbeitung eines "Memorandum of Understanding" würden das Wirtschafts- und das Finanzministerium eingebunden, sagte Darabos. Darauf sei er "sehr penibel bedacht".
Keine Waffenlieferungen
Auf die Frage nach Waffengeschäften
zwischen beiden Ländern verwies der Minister auf das neue Truppenfunksystem
des Bundesheeres: "Wir sind sehr zufrieden mit diesem Produkt. Es gibt ganz
strenge Regeln. Die Waffenindustrie ist in Österreich nicht dem
Verteidigungsministerium zugelagert, sondern wir haben bei jeder Anschaffung
ganz klare Ausschreibungskriterien zu beachten. Gerade beim
Kommunikationsbereich gibt es immer wieder israelisches Know-how. Da gibt es
auch keine Berührungsängste. Wir haben in den letzten Jahren 50 Millionen
Euro in israelisches Know-how investiert."
Österreichische Waffenlieferungen an Israel gebe es nicht. "Nein wir verkaufen nicht nach Israel", sagte Darabos und fügte hinzu: "Wir haben hier ganz strenge Auflagen, was unsere Neutralität betrifft. Da ist das eine sehr heikle Geschichte."
