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Frieden sichern

Darabos ruft zur Neutralität auf

Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hat in seinem Tagesbefehl an das Bundesheer anlässlich des Nationalfeiertags zur Stärkung der Neutralität aufgerufen.

"Die Neutralität erhalten und zu stärken heißt, den Frieden zu sichern", so Darabos. Die Neutralität schaffe Österreich und "unseren Soldaten im Auslandseinsatz Möglichkeiten zur Vermittlung, die andere Staaten nicht haben". Und die "immerwährende Neutralität war und ist die zentrale verteidigungspolitische Konstante" in der Zweiten Republik.

Keine Pflicht-Beteiligung an Kampfeinsätzen
Auch das verstärkte Engagement Österreichs beim Aufbau einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik werde nur unter der Prämisse möglich sein, dass Österreich weiterhin ein neutraler Staat sei. Eine Beteiligung an Kampfeinsätzen sei dabei nicht Pflicht "und wird auch nicht die Kür Österreichs in einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur sein".

Der Verteidigungsminister unterstrich die Bedeutung von Humanität und Solidarität. Als eines der reichsten Länder der Welt werde Österreich bei Not und Elend in anderen Staaten nicht die Augen verschließen, sondern gemeinsam mit den europäischen Partnern eingreifen. Dabei gehe es darum, Not zu lindern, Krisen einzudämmen und deren Ausbreitung zu verhindern, um humanitäres Engagement sowie den Schutz von österreichischen Staatsbürgern.

Wehrpflicht verteidigt
Darabos verteidigte auch die Wehrpflicht und das Milizsystem als Rückgrat der Einsatzfähigkeit der Bundesheers. Was den Assistenzeinsatz betrifft, den das Bundesheer seit 17 Jahren leiste, werde man nach dem Beitritt der östlichen Nachbarstaaten zum Schengen-Abkommen "in einer Übergangsphase auch in den kommenden Monaten diese erfreuliche Entwicklung weiterhin begleitend" gestalten.



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