Verteidigungsminister Norbert Darabos ist für eine Verlängerung des Tschad-einsatzes des Bundesheeres.
Darabos bestätigt seine bekannte Meinung, österreichische Soldaten sollten sich auch künftig an humanitären Einsätzen im zentralafrikanischen Tschad beteiligen.
"EUFOR-Einsatz ist Erfolg"
Im ORF-Morgenjournal
erklärte Darabos nach einem vorweihnachtlichen Besuch bei den rund 160
österreichischen EUFOR-Soldaten im Tschad: "Ich persönlich würde schon
präferieren, dass wir eine positive Entscheidung treffen können." Der
Minister räumte allerdings ein, dass diese Entscheidung gemeinsam mit dem
Außenministerium und erst auf Basis einer im Jänner zu erwartenden
UNO-Resolution zu treffen sein werde.
Das derzeitige Mandat für die EUFOR-Mission zum Schutz von Flüchtlingen und Hilfsorganisationen läuft am 15. März 2009 aus und soll durch eine UNO-Mission abgelöst werden. "Wir müssen uns klarwerden, welche Rahmenbedingungen die UNO von den teilnehmenden Nationen einfordert", wollte sich Darabos über seine prinzipielle Bereitschaft zu einer weiteren heimischen Beteiligung hinaus nicht festlegen.
Den bisherigen Einsatz der EU-Schutztruppe für die Flüchtlinge im östlichen Grenzgebiet des Tschad zur sudanesischen Unruheprovinz Darfur hält Darabos kritischen Stimmen zum Trotz für einen Erfolg. Seine Sinnhaftigkeit habe sich allein darin gezeigt, dass es gelungen sei, 40.000 Binnenvertriebenen die Rückkehr in ihre Dörfer zu ermöglichen. Dass Ähnliches für die Flüchtlinge aus Darfur bisher nicht möglich war, kann für den Minister nicht als ein Scheitern der Mission bewertet werden: "Es ist nicht Mandat der EUFOR, politisch zu vermitteln, das ist eine Frage der Politik", erinnerte Darabos - "auch der europäischen Politik - mit Augenmerk auch auf Frankreich."
